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Die Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität ist der Inhalt des Vorantreibens des Prozesses der sozialistischen Modernisierung

Veröffentlichungszeit:2018-06-21 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:Xu Zhishun | Quelle:Guangming Daily

Im Bericht auf dem XIX. Parteitag werden ausgehend vom neuen historischen Orientierungspunkt zwei Phasen des Antretens eines neuen Marschs zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten und die strategischen Anordnungen von „zwei Fünfzehnjahren“ werden aufgestellt, nämlich, vom Jahr 2020 bis zum Jahr 2035 wird auf der Grundlage der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und durch den weiteren Kampf in diesen 15 Jahren die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht worden sein; vom Jahr 2035 bis Mitte dieses Jahrhundertswerden wir China auf der Grundlage der grundsätzlichen Verwirklichung der Modernisierung und durch den weiteren Kampf in den darauf folgenden 15 Jahren zu einem großen, modernen und sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, aufgebaut haben. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag wird noch die strategische Feststellung darüber getrofften, daß die Wirtschaft unseres Landes von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der hohen Qualität übergegangen ist, und betont, daß die Entwicklung unbeirrt als ihre allerwichtigste Aufgabe für das Regieren und den Aufschwung des Landes betrachtet werden muß, neue Konzepte zur Entwicklung durchzuführen, Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems, Qualität und Effizienz an erste Stelle gesetzt werden müssen. Mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentraler Punkt muß der Wandel der Qualität, der Effizienz und der Antriebskräfte der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben werden. Es gilt, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen. Die sozialistische Modernisierung ist das Zile und die Richtung der Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität, die Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität ist der Inhalt und die Stütze der sozialistischen Modernisierung. Das genaue Verständnis des Inhalts und der Forderungen der sozialistischen Modernisierung und die ernsthafte Erfassung der strategischen Anordnungen der zwei Phasen sind die Voraussetzung für das wirksame Vorantreiben der Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität.  

Der Inhalt und die Forderungen der sozialistischen Modernisierung werden verstanden 

Die sozialistische Modernisierung ist ein Entwicklungsziel. Der Marxismus war der Ansicht, daß in der zukünftigen idealen Gesellschaft die freie Entwicklung jedes Menschen die Bedingung der freien Entwicklung aller Menschen ist, die Fairness und die Gerechtigkeit, die Gleichberechtigung und die Würde noch mehr hervorgehoben werden und das Potential jedes Mitglieds in der Gesellschaft zur Geltung gebracht wird. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag werden die Entwicklungsziele der zwei Phasen der Modernisierung unseres Landes beschrieben. Die Forderungen des Hauptziels, die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen, sind: im Bereich des Wirtschaftsaufbaus wird die Stärke der Wirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik unseres Landes eine große Höhe erreichen und unser Land eine führende Position unter den innovativen Ländern eingenommen haben; Im Bereich des politischen Aufbaus wird das Recht des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung ausreichend garantiert. Der Aufbau eines Rechtsstaates, die Errichtung einer rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung werden im Wesentlichen vollendet. Die Systeme in allen Bereichen werden noch mehr vervollkommnet. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird grundsätzlich verwirklicht; im Bereich des kulturellen Aufbaus wird das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft auf eine neue Stufe gehoben. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich wird beachtlich erhöht. Der Einfluss der chinesischen Kultur wird eine größere Tiefe und Breite erreichen; im Bereich der Lebenshaltung der Bevölkerung und des Aufbaus der Gesellschaft wird der Wohlstand der Bevölkerung weiter ausgebaut. Der Anteil der Bevölkerungsgruppe mittleren Einkommens wird merklich vergrößert. Das Gefälle in der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie im Leben der Bevölkerung wird deutlich verringert. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen wird insgesamt realisiert. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung geht sicheren Schrittes voran; im Bereich der Governance der Gesellschaft wird das Gefüge der Governance der modernen Gesellschaft im Wesentlichen herausgebildet. Die Gesellschaft wird von Vitalität erfüllt sein und ihre Harmonie und Ordnung beibehalten. Umwelt und Ökosysteme werden eine grundlegende Wende zum Guten erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land wird im Großen und Ganzen realisiert worden sein. Die Forderungen des Ziels des starken Landes der sozialistischen Modernisierung sind: reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön. Das heißt konkret: die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ökologische Zivilisation unseres Landes wird eine umfassende Höhe erreichen. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird verwirklicht, dessen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss eine führende Position einnehmen. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung wird wesentlich realisiert werden. Unser Volk wird noch größeres Wohlergehen erleben und ein noch glücklicheres Leben führen. Die chinesische Nation wird mit noch größerem Selbstbewusstsein unter den Völkern der Welt bestehen. Zusammenfassend hebt der Plan der sozialistischen Modernisierung unseres Landes, der im Bericht auf dem XIX. Parteitag beschrieben wird, die wesentliche Forderung des Sozialismus chinesischer Prägung hervor, stellt die Sehnsucht des Volkes nach einem schönen Leben dar. Die sozialistische Modernisierung, die von uns vorangetrieben werden soll, ist die Modernisierung der innovationsgetragenen Entwicklung, die Modernisierung, die dadurch gekennzeichnet ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, die Modernisierung der Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands des Volkes, die Modernisierung der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur.  

Die sozialistische Modernisierung ist ein Entwicklungsniveau. Der Aufbau eines großen, modernen und sozialistischen Landes bedeutet, daß das Land nicht nur in die Gruppe der Länder und Gebiete mit hohem Einkommen eingereiht wird, auch im Wesentlichen das Median des Entwicklungsniveaus der Länder mit hohem Einkommen erreichen soll. Während das Niveau des Umfangs, der Anzahl des Wirtschaftswachstums der Länder mit hohem Einkommen erreicht wird, soll das Nivau der Qualität und Effizienz der Länder mit hohem Einkommen hinsichtlich der Entwicklungsantriebskräfte, des gesellschaftlichen Fortschritts, der Qualifikation der Bevölkerung, des Lebensniveaus, der Umwelt und Ökosysteme, der Verwaltung der Regierung erreicht werden. Sie sind die wichtigen Kriterien für unsere Beurteilung und Bewertung des Niveaus der sozialistischen Modernisierung. Wir müssen noch erkennen, daß es im Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand noch Schwerpunkte und Schwachstellen gibt. Dies sind hauptsächlich etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, wie z.B., Qualität und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch, die Innovationsfähigkeit ist noch nicht stark, die Realwirtschaft harrt einer Niveauhebung, bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein relativ großes Gefälle, die Bevölkerung sieht sich noch immer mit nicht geringen Schwierigkeiten in solchen Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum und Seniorenbetreuung konfrontiert. Der Schutz von Ökosystemen und der Umwelt ist nicht ausreichend energisch. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft ist noch zu heben. Ob diese Probleme wirksam gelöst werden können, beeinflusst unmittelbar das subjektive Erlebnis der Volksmassen für das Niveau und die Ergebnisse des Aufbaus der Modernisierung unseres Landes. Wir müssen äußersten Wert darauf legen. Dafür ist die strategische Anordnung für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter im Bericht auf dem XIX. Parteitag gut zu studieren und durchzuführen, sind die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung wirksam zu lösen, um durch Bemühungen eine Entwicklung von noch besserer Qualität, höherer Effizienz, größerer Fairness und stärkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen.  

Einige wichtigen Punkte für das Vorantreiben der Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität 

Bei der Erringung des entscheidenden Siegs bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und dem Antreten eines neuen Marschs zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes muß die Entwicklung unbeirrt als ihre allerwichtigste Aufgabe für das Regieren und den Aufschwung des Landes betrachtet sowie stets an der Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festgehalten werden, um die nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben, die Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität zu fördern. Dazu sind die folgenden Seiten gut in den Griff zu bekommen.  

Eine grüne Entwicklungsweise wird festgelegt. Der Aufbau der sozialistischen Modernisierung ist ein langfristiger Prozess, ein historischer Prozess der Umwandlung von einer rückständigen Entwicklung durch den Einsatz der materiellen Ressourcen als Hauptstütze, um das Wirtschaftswachstum zu stimulieren, in einer modernen Entwicklung, die sich in erster Linie auf innovationsgetragene Triebkraft stützt, um das Wirtschaftswachstum voranzutreiben. In der vergangenen Phase des rasanten Wirtschaftswachstums war die Art und Weise des Wirtschaftswachstums unseres Landes wegen der relativ lockeren Einschränkung durch die Ressourcen extensiv geprägt, was zu den Problemen der gegenwärtigen relativ schweren Umweltverschmutzung und der Einschränkung durch den Engpass der Ressourcen führte. Beim Vorantreiben der Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität ist zuerst die wissenschaftliche Art und Weise der Entwicklung zu forschen und errichten, um die Einschränkung durch den Engpass der Ressourcen durchzubrechen. Wir können die rückständige Art und Weise der Entwicklung durch den Einsatz von materiellen Ressourcen als Hauptstütze, um das Wirtschaftswachstum zu stimulieren, in eine neue Phase der Entwicklung umzuwandeln. Der Bericht auf dem XIX. Parteitag stellte die strategische Aufgabe auf, daß das innovative Land beschleunigt aufgebaut werden soll, und betonte, unbeirrt an Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung festzuhalten, in einer Reihe von schwerpunktmässigen Bereichen wie Intensivierung der Grundlagenforschung, Verstärkung der angewandten Grundlagenforschung, Verstärkung des Aufbaus des staatlichen Innovationssystems, Befürwortung der Kultur der Wertschätzung der Innovation die neue Durchbrüche zu erzielen. Um die Funktion der wissenschaftlich-technischen Innovation hervorzuheben, ist daher ein neuer Weg zur grünen Entwicklung zu beschreiten, eine moderne Art und Weise der Entwicklung, die sich in erster Linie auf die innovationsgetragene Triebkraft stützt, um das Wirtschaftswachstum voranzutreiben, herauszubilden.  

Das Wirtschaftswachstum ist mit der Förderung der gesellschaftlichen Fairness und Gerechtigkeit koordiniert voranzutreiben. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag wird das Festhalten an der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung bei der Entwicklung als eine der Grundkonzeptionen der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter betrachtet, und betont, „die Vermehrung des Wohlergehens der Bevölkerung bildet das grundlegende Ziel für die Entwicklung. Die ganze Partei muß danach streben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu gewähren, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, durch die Entwicklung Unzulänglichkeiten in der Lebenshaltung der Bevölkerung zu beheben sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern“. Deshalb ist beim Vorantreiben der Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität daran festzuhalten, daß die Lebenshaltung der Bevölkerung den Vorrang hat, die Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt betrachtet wird, die Lebenshaltung der Bevölkerungen in den Mittelpunkt gestellt wird, die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes ständig gut veriwrklicht, gewahrt und enwickelt werden, dem ganzen Volk die Früchte der Entwicklung mehr und fairer zuteil lassen werden, damit sich die Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung der Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands entwickeln. In der praktischen Arbeit sind der Erhöhung der Qualität der Beschäftigung und das Vorantreiben der Existenzgründungen einen herausragenden Platz einzuräumen, durch die Regulierung der Industriestruktur ist die Optimierung der Beschäftigungsstruktur anzukurbeln. Für die Verstärkung des Aufbaus des Systems der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen, die Intensivierung des Angebots der gesellschaftlichen öffentlichen Gütern und Dienstleistungen ist nicht nur die Anzahl des Angebots zu vermehren, auch die Qualität des Angebots zu erhöhen. Es gilt, das Sozialabsicherungssystem weiter zu vervollständigen, den Abdeckungsumfang der Sozialversicherung nachhaltig zu vergrößern, das Niveau der Behandlung der Sozialabsicherung sicheren Schrittes zu erhöhen. Das moderne System der Governance der Gesellschaft wird aufgebaut, die Art und Weise der Governance der Gesellschaft verbessert, die Vitalität der gesellschaftlichen Organisationen entfachtet, die Modernisierung der Hauptträger, Mittel und des Prozesses der Governance der Gesellschaft vorangetrieben.  

Mit der integrierten Entwicklung von Stadt und Land wird die Modernisierung „der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern“ vorangetrieben. Die Modernisierung muß die Probleme wie großer regionaler Unterschied, unausgewogene Entwicklung von Stadt und Land lösen. Generalsekretär Xi Jinping betonte: wenn China stark sein soll, muß die Landwirtschaft stark sein; wenn China schön sein soll, müssen die ländlichen Gebiete schön sein; wenn China reich sein soll, müssen die Bauern reich sein. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag wurde der große Wert auf die Arbeiten der „Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern“ gelegt und es aufgestellt, die Strategie zum ländlichen Aufschwung druchzuführen, daran festzuhalten, der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete den Vorrang zu gewähren. Der Gesamtforderung entsprechend, daß die Industrie einen Aufschwung nehmen, ein ökologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld geschaffen werden, die Sitten der Dörfer durch Kultiviertheit geprägt sein, die Verwaltung effektiv vonstattengehen und ein wohlhabendes Leben ermöglicht werden sollen, müssen Strukturen und Mechanismen sowie ein System politischer Maßnahmen für die integrierte Entwicklung von Stadt und Land eingerichtet und vervollständigt sowie die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete vorangetrieben werden. Die Aufstellung der Strategie zum ländlichen Aufschwung bricht die Beschränkung bei der früheren einheitlichen Planung der Entwicklung von Stadt und Land, bei der der größere Wert auf die Ankurbelung der ländlichen Gebiete durch die Städte, die Zirkulation der Ressourcen in einer Richtung durch die Unterstützung der Landwirtschaft mit der Industrie gelegt wird, und betont, daß Stadt und Land ein organisches Ganze ist, die Unterschiede respektiert werden, sich die Resssourcen gegenseitig ergänzen, an der zentralen Stellung der Bauer festgehalten wird, die Aktivität der ländlichen Gebite zu voller Geltung gebracht wird, um die Vitalität der ländlichen Gebiete zu entfachen, den Aufbau des Mechanismus des nachhaltigen innerwohnenden Wachstums der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete zu forschen. Im Bereich des Vorantreibens der koordinierten Entwicklung der verschiedenen Gebiete wies der Bericht auf dem XIX. Parteitag darauf hin: „mit Städtegruppen als Hauptträger soll ein neues Gefüge der Städte und Gemeinden herausgebildet werden, in dem sich die großen, mittleren und kleinen Städte sowie die kleinen Gemeinden koordiniert entwickeln.“ Dadurch werden die Raumfunktion und der gesellschaftliche Wert der Städtegruppen bei der koordinierten Entwicklung der verschiedenen Gebiete festgelegt. Der Schwerpunkt beim Vorantreiben der Entwicklung der Städtegruppen liegt darin, die Schwierigkeiten der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit sowie verwaltungszonegrenzen überschreitende Entwicklung zwischen Städten gut zu lösen, z. B. Angebot der regionalen öffentlichen Güter einschließlich der gemeinsam aufgebauten und genutzten grossen Infrastruktur zwischen Städten, der angeglichenen öffentlichen Wohlfahrt, verwaltungszonegrenzen überschreitende Verwaltung der Städtegruppen, usw. 

Die Risiken werden verhütet und beseitigt, das stabile Wirtschaftswachstum wird verwirklicht. Im Prozess der Modernisierung wird immer eine Reihe von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken und Unwägbarkeit begleitet. Vor dem Hintergrund der Globalisierung der Wirtschaft verursachen die verschiedenen unwägbaren Faktoren im In- und Ausland verschiedene Risiken und Herausforderungen, die doppelte Überlagerung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturumwandlung und der Umwandlung des Systems und Mechanismus unseres Landes macht dem Aufbau der Modernisierung komplizierter und harter. Gegenwärtig und in einer künftigen Zeitspanne können die Risiken in allen Bereichen, mit denen die Entwicklung unseres Landes konfrontiert ist, ständig akkumuliert werden und konzentriert in Erscheinung treten. Diese Risiken umfassen sowohl die wirtschaftliche, politische, ideologische und gesellschaftliche Risiken, als auch die internationale wirtschaftliche, politische, militärische Risiken. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag wird darauf hingewiesen: der Zeitraum von heute bis zum Jahr 2020 bildet die Phase, in der der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen werden soll. Es gilt, mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen, insbesondere den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung zu gewinnen. Der Bericht auf dem XIX. Parteitag betont noch weiter, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollständigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten. Um die Risiken zu verhüten und beseitigen, ist das Vorsorgebewusstsein zu stärken, das ergebnisorientierte Denken anzuwenden, die Problemlösung als Orientierung hervorzuheben, die Fähigkeit zur Bewältigung von Risiken zu erhöhen; eine Reihe von Reformen zu vertiefen, die Lücke des System zu beheben, die Planung auf höchster Ebene gut durchzuführen; die Sanierung an der Quelle ist zu verstärken, z. B. Überkapazitäten mit Entschiedenheit auflösen, Leverage-Quote der Unternehmen reduzieren, die Fähigkeit der nachhaltigen Entwicklung verstärken; die koordinierten Beziehungen zwischen Entwicklung und Interessen, Effizienz und Fairness sind gut behandeln, die Probleme im Bereich der Lebenshaltung der Bevölkerung gut zu lösen, das Glücksgefühl der Bevölkerung ist zu verstärken; die Bekämpfung der Korruption ist weiter zu intensivieren, die Beziehungen zwischen der Partei und dem Volk sind weiter zu verbessern, die Vertrauenswürdigkeit des Parteikomitees und der Regierung für die Öffentlichkeit ist zu erhöhen, usw.  

(Autor ist stellvertretender Präsident der Vereinigung der Provinz Jiangsu für Sozialwissenschaften)

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