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Errichten ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit

Veröffentlichungszeit:2018-05-24 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:YUAN Shuhong | Quelle:Renmin Tageszeitung (25. April 2018)

In den 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP China wurde zum Erstmal die Errichtung eines „Regierungsverwaltungssystems mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit“ als eine der Ziele für Reformvertiefung der Parteiorganisationen und Staatsanstalten aufgehoben. Dazu wurde umfassend angeordnet und die konkreten Anforderungen sind erhoben. Die Richtung und Aufgaben wurden damit hingewiesen, um die Errichtung der Regierungsanstalten und die Funktionsverteilung weiter zu optimieren, um die Funktionen der Regierung beschleunigt umzuwandeln und die Reform des administrativen Systems zu vertiefen. Wir müssen unbedingt den XI Jinpings Gedanken über Sozialismus mit chinesischer Prägung in der neuen Zeit als die Leitung festhalten und tiefgreifend den Geist aus der Plenartagung erfassen und aufmerksam und konsequent implementieren. 

Kennen ausreichend die bedeutenden Sinne zum Errichten ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit 

Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten gilt als eine Zusammenfassung der Ergebnisse von der KP China nach der Gründung der Volksrepublik China, besonders nach Reform und Öffnung und gehört zur wesentlichen Entscheidungen und Anordnung aus dem Nachdenken an der parteilichen und staatlichen Entwicklungsgesamtheit. Unter diesem Hintergrund beim Eintreten in die neue Zeit des Sozialismus mit chinesischer Prägung und bei der tiefgreifenden Änderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs ist sehr bedeutend. 

Ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten wurde als ein wichtiges Ziel zur Vertiefung der Reform der parteilichen und staatlichen Organisationen angenommen. Seit der Reform und Öffnung hat China insgesamt 7 intensive Reform des administrativen Systems und der Regierungsorganisationen implementiert. Der Selbstaufbau der Regierung ist dauerhaft verstärkt und erfolgreich. Nach dem XVIII. Parteitag hat das Zentralkomitee der Partei mit XI Jinping als Kern großen Wert auf der Reform des administrativen Systems gelegt. Die 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP China stand eng um die neue Aufgaben und neue Anforderungen in der neuen Zeit und förderte einheitlich die Optimierung der Regierungsorganisationen und Funktionsverteilung in Hinsicht auf die umfassende Vertiefung der parteilichen sowie staatlichen Organisationen. Das Regierungsverwaltungssystem und die Systeme für die parteilichen sowie staatlichen Organisation und Funktion, die parteiliche Führung, Bewaffnungskraft, Arbeit der Massen und Solidarität sind zusammen angeordnet. Die Errichtung der Organisationen und Funktionsverteilung im Staatsrat wird optimiert. Die Beziehung zwischen Haftung und Funktion ist somit zugeordnet worden. Die Orientierung, Ziel und Inhalte für die Reform Regierungsverwaltungssystems wird weiter verdeutlicht. Der gesamte Plan für die Optimierung der Regierungsorganisationen und Funktionen in der neuen Zeit wird festgehalten. Es zeigt ausreichend, dass Erkennung und Praxis über Reform der KP China auf einem neuen Niveau erreicht hat. 

Ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten gilt als ein dringendes Bedürfnis für die Modernisierung des Regierungsverwaltungssystems und -fähigkeit. Regierung ist eine der hauptsächlichen Einheiten beim Landesregieren und das Regierungsverwaltungssystem befindet sich im Landesregierensystem an einer bedeutenden Stelle. Niveau und Umfang des Regierungsverwaltungssystems China bezieht sich auf die Optimierung des Landesregierensystem und die Erhöhung der Verwaltungsfähigkeit. Aktuell ist die unrationelle Verteilung der Regierungsabteilungen und der jeweiligen Haftungen vorhanden. Die Probleme z.B. wie fehlende Positionen und niedrige Leistung sind auffallend. Die Umwandlung der Regierungsfunktion ist noch nicht ausreichend. Zu einem großen Teil sind die Ergebnisse beim Landesregieren beeinflusst und beschränkt. Man muss auf einer strategischen Höhe für Landesregierensystem und Modernisierung der Verwaltungsfähigkeit stehen, die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit tiefgreifend erfassen, die Standardisierung, Ordnung und Legalisierung des Regierungsverwaltung beschleunigt verwirklichen und mit der rechtsstaatlichen Mittel die Vertiefung der Reform, Förderung der Entwicklung, Lösung der Widersprüche, Pflege der Stabilität ausüben und das Niveau von dem wissenschaftlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Regieren dauerhaft verbessern. 

Das Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten gilt als die notwendigen Anforderungen für die einheitliche Förderung der „Fünf in Eins“-Anordnung und koordinierte Förderung der „Vier Umfassende“ strategischen Anordnung. Reform des administrativen Systems gehört zum wichtigen Griff zur Verwirklichung des gesamten Ziels zur umfassenden Reformvertiefung und als zur schlüssigen Maßnahmen, um den Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation und die Funktion der Regierung besser entfalten zu lassen. Es ist auch einen wichtigen Knotenpunkt, Anschlüsse unter Wirtschaftssystem, Politiksystem, Kultursystem, Sozialsystem und Öko-Zivilisation-System. Soweit man Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit errichtet und die Nachteile, die auf den Funktionen der Regierung beschränken, beseitigt und um die hochqualitative Entwicklung fördert und das moderne Wirtschaftssystem aufbaut und die Funktionen für Wirtschaftseinstellung der Regierung, Marktüberwachung, Sozialverwaltung, öffentliche Dienste, Ökoschutz verstärkt, kann man für die umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit beschiedenem Wohlstand als Bekämpfungsziel und umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit beschiedenem Wohlstand sowie umfassende Förderung des rechtsstaatlichen Landesregierens eine kräftige Garantie aus der Organisationen liefern. 

Befolgen streng die wichtigen Prinzipien für Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit  

Um ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten muss man vor den grundsätzlichen Merkmalen und Regeln beim Landesregieren festsetzen und streng die wichtigen Prinzipien für Reform der parteilichen und staatlichen Organisationen befolgen. 

Die umfassende Leitung der Partei muss festgehalten werden. Die umfassende Leitung von KP China gilt als die grundsätzliche Garantie für die Vertiefung der Reform der parteilichen und staatlichen Organisationen. Partei leitet alle Organisationen in allen Regionen. KP China ist die höchste politische Führungskraft und die Leitung der Partei ist den größten politischen Vorteilen Chinas. Die Leitung des Regierungsverwaltungssystems mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu verstärken, die Leitung der Partei in allen Bereichen und Prozessen zu implementieren gehören zu den ersten Aufgaben zur Optimierung der Errichtung der Regierungsorganisationen und Funktionsverteilung und auch den inneren Geist für die Konstruktion des Regierungsverwaltungssystems mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit. Man muss die Richtung des Sozialismus mit chinesischer Prägung festhalten, „Vier Bewusstsein“ verstärken, die Autorität der Parteizentrale mit Genossen XI Jinping als Kern die und die einheitliche Leitung konsequent pflegen, bewusst im Gedanken, in der Politik und beim Arbeitsstil mit der Parteizentrale übereinstimmen, die Anordnung zur Sicherung der umfassenden Leitung der Partei optimieren, die Entfaltung der Kernfunktion der Partei zum Überblick und zum Koordinieren zu garantieren. 

„Volk als das Zentrum“ muss konsequent implementiert werden. Die chinesische Regierung ist die Regierung des Volks und muss verantwortlich für das Volk sein und dienen für das Volk, die grundlegenden Interessen der umfangreichen Massen verwirklichen, pflegen und entwickeln. Errichten ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit muss man dauerhaft festhalten, für das Volk zu dienen, vom Volk abzuhängen, das Volk profitieren zu lassen, das Volk zu schätzen und Systeme für das Volk zur Lösung der Schwierigkeiten, zur Begünstigung, zur Sicherung der Rechte und Interessen des Volks, zum Hören der Stimmen des Volks und zum Annehmen der Überwachung des Volks optimieren und die immer erhöhende Nachfrage der Völker nach dem schönen Leben erfüllen. Gleichzeitig muss die Tätigkeit, Aktivität und Kreativität der Massen mobilisiert werden. Die Funktionen, die die Gesellschaft übernehmen kann, soll an der Gesellschaft übergaben werden, um für die gesetzliche Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten und Verwaltung der wirtschaftlichen sowie kulturellen Entwicklung und Verwaltung der sozialen Angelegenheiten die kräftigere Garantie zu liefern. 

Optimierung, Koordination und Hochleistung muss man festhalten. Man muss mit der Orientierung von Problem festhalten und auf die Optimierung der Regierungsbehörden und Funktionsverteilung, die das Volk benötigt und erwartet und unterstützt, konzentrieren. Die Richtlinie, dass eine Abteilung prinzipiell verantwortlich für eine Angelegenheit vom Anfang bis zum Ende ist, soll durchführt werden. Unterschiedliche Richtlinie aus mehreren Abteilungen für eine Angelegenheit, unklare Haftung und Ausweichung von der Haftung soll vermeiden werden. Man muss Entschluss haben, die Nachteile, die die Entwicklungsreform behindert hat, zu beseitigen. Damit wird die Errichtung der Regierungsabteilung wissenschaftliche, die Funktion wird mehr optimiert, die Rechte und Haftungen werden koordiniert und die Überwachung sowie Aufsicht wird effektiver und kräftiger. 

Die rechtsstaatliche Administration muss festgehalten werden. Rechtsstaatliches Landesregieren wird als die grundsätzliche Weise zum Landesregieren angenommen und die rechtsstaatliche Administration gilt als die Grundrichtlinie. In China gelten die Regierungsabteilungen auf allen Ebenen als die Behörden zur Durchführung der Staatsgewalten und die wichtigen Institute zur Vollstreckung. Die meisten Gesetze, regionalen Vorschriften sind von den administrativen Behörden implementiert. Um ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit zu errichten, muss man die gesetzliche administrative Ausübung an einer wichtigeren und auffallenderen Stelle legen und die Konstruktion der rechtsstaatlichen beschleunigen, die Legalisation von Behörde, Funktion, Kompetenz, Verfahren und Haftung fördern. Damit sollen alle Regierungsaktivitäten ordentlich rechtsstaatlich werden. 

Die Hauptaufgaben zum Errichten ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit genau erfassen 

Angesichts der neuen Ära und Ziele werden die neuen Aufgaben und neuen Anforderungen aufgehoben, die Regierungsfunktionen werden eingestellt und optimiert. Die Wirksamkeit der Regierung wird umfassend erhöht und somit wird Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit und die dienstleistungsorientierte Regierung für die Zufriedenheit des Volks ist damit errichtet. Dazu müssen die folgenden Aufgaben der Aspekte als Schwerpunkt erledigt werden. 

Die Funktionen der makroskopischen Abteilungen sollen rationell verteilt werden. Es gilt als die grundsätzlichen Anforderungen zum Errichten ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit. Die Vervollständigung des sozialistischen marktwirtschaftlichen Mechanismus soll beschleunigt erledigt werden und Modernisierung von Ordnungssystem sowie -fähigkeit des Landes muss weiter gefördert werden. Es hängt von der wissenschaftlichen und effektiven Makrosteuerung ab. Aktuell erfolgt die historische Änderung der Lage der Welt, des Staates und der Partei. Es fordert uns auf, die erfolgreichen Methoden und wertvolle Erfahrungen für Makrosteuerung seit dem XVIII. Parteitag aufmerksam zusammenzufassen, fest die neuen Aufgaben und Anforderungen über Sozialismus mit chinesischer Prägung in der neuen Ära sowie die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs Chinas zu erfassen und rationell die Funktionen der Verwaltungsbehörde für Makrosteuerung zu verteilen. „Beschlüsse zur Vertiefung der parteilichen und staatlichen Organisationen vom Parteizentrale“ (Folgend als „Beschlüsse“ genannt) fordert an, dass die Haftung und Kompetenz der Behörde für Makrosteuerung wissenschaftlich eingestellt werden soll, die staatliche Entwicklungsstrategie verstärkt werden soll und einheitlich die Funktionen geplant werden soll, um die Orientierung der staatliche Strategie und Planung besser zu erfolgen; Das Makrosteuerungssystem soll optimiert werden und die Steuerungsmittel soll innoviert werden und ein koordiniertes System für Planung, Finanzpolitik, Finanzen usw. soll gegründet werden. 

Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung tieferer fördern. Der Schlüssel für die Umwandlung der Regierungsfunktionen liegt an der Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung. Nach der 40-jährigen Reform und Öffnung hat China dauerhaft die Reform des administrativen Systems vorangetrieben. Dazu will man gründlich die Trennung zwischen Regierung und Gesellschaften, zwischen Regierung und Investition, zwischen Regierung und Angelegenheiten, zwischen Regierung und Agent auf dem Markt verwirklichen. Die Angelegenheiten, die nicht von der Regierung verwaltet werden sollen, werden an dem Markt oder an der Gesellschaft übergaben werden und die Angelegenheiten, die zur Regierung gehören, müssen von der Regierung vollkommen verwaltet werden. Seit dem XVIII. Parteitag hat Parteizentrale und Staatsrat die Reform „Die Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung, die Integration der Lockerung sowie Verwaltung und die Optimierung der Dienstleistungsreform“ als den Durchbruchspunkt für die Umwandlung der Regierungsfunktionen. Viele administrativen Genehmigungen sind abgebrochen und ist erfolgreich. In dieser Reform der Staatsratsabteilungen bleiben Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung weiter an der auffallenden Stelle. „Beschlüsse“ fordert an, dass die Regierung die Mikrosteuerung und konkrete Genehmigung sowie die unmittelbare Anordnung möglichst reduzieren soll, die Leistung bei der Anordnung der Materialien und Gerechtigkeit erhöhen soll und die Energie aller Markteinheiten regeln muss. 

System für Marktüberwachung und Gesetzdurchführung optimieren. Es gehört zu den Hauptaufgaben beim Errichten des Regierungsverwaltungssystems mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit. Marktüberwachung und administrative Vollstreckung haben die größte Anzahl im Alltag bei den administrativen Behörden. Es gilt als wichtige Mittel für gesetzliche Verwaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und auch die wichtige Weise zur Verwirklichung der Regierungsfunktionen. „Beschlüsse“ fordert an, Marktüberwachungssystem zu reformieren und zuzuordnen, die Überwachungsfunktionen zu verschmolzen, die Koordination bei der Marktüberwachung zu verstärken und eine Zusammenkraft bei der Marktüberwachung zu bilden. Die Systemsreform der administrativen Vollstreckung soll vertieft werden, die Funktionen zur administrativen Bestrafung und die Ressourcen für Vollstreckung soll einheitlich angeordnet werden. Die administrativen Strafrechte sollen komparativ zusammengesetzt. Die Gruppen für Vollstreckung sollen vereinfacht werden. Damit werden die mehrfachen sowie mehrschichtigen Probleme bei der Vollstreckung gelöst werden. 

Reformieren das Verwaltungssystem für Naturressourcen und Öko-Umgebung. Es ist die Garantie aus dem politischen System für die Konstruktion des schönen China. Im Bericht XIX. Parteitags legte Genossen XI Jinping den harmonischen Symbiose der Menschen und Natur als eine der „14 Festhalten-Richtlinien“ zur Haltung und Entwicklung des Sozialismus mit chinesischer Prägung und die Konstruktion des schönen China als das wichtige Ziel beim umfassenden Aufbau der modernisiert sozialistischen Großmacht festgelegt und aufhoben, dass gegen die Verschmutzung bekämpft. Um die auffallenden Probleme der Umwelt zu lösen muss man das aktuelle überschüssige Verwaltungssystem für Verwaltung der Ressourcen und der ökologischen Umgebung reformieren. „Beschlüsse“ fordert an, die strengsten Vorschriften für Ökoschutz zu durchführen, die Umweltschutzsystem mit der Leitung der Regierung, mit den Gesellschaften als den Hauptteilen und mit der Teilnahme der sozialen Organisationen und des Volks zu errichten, für die Konstruktion der Öko-Zivilisation die Garantie zu liefern. Die Überwachungsbehörde für Naturressourcen-Verwaltung und Aufsicht auf Öko-Umgebung soll errichtet werden. Das System für Verwaltung der Öko-Umgebung soll optimiert werden. Die Haftungen für den Eigentümer der Naturressourcen, die alle Bevölkerung besitzen, sollen einheitlich ausgeübt werden. Die Haftungen für Zweckkontrolle des staatseigenen Raums und Rennovation und Ökoschutz sollen ausgeübt werden. Die Haftungen für Kontrolle der Verschmutzung-Emission und der administrativen Vollstreckung sollen einheitlich ausgeübt werden. 

Optimieren das Verwaltungssystem für öffentliche Dienste. Die grundsätzlichen öffentlichen Dienste gehören zu den hauptsächlichen Inhalten der modernen Regierungsverwaltung. Es bezieht sich auf Garantie und Verbesserungen des Lebensstandards und auch auf die Unterstützung des Volks und die Grundlage für Vollstreckung. „Beschlüsse“ fordert an, das System für öffentliche Dienste zu vervollständigen, Gleichheitsprinzip, Allgemein-Profitierensprinzip, Erleichtungsprinzip der öffentlichen Dienste anzuregen und die Vereinigung der Prinzipien für öffentliche Dienste in Stadt und auf dem Land zu fördern. Die Regierungsbehörden sollen den Schwerpunkt beim Arbeiten von der eigenen Amtsdiente der jeweiligen Behörde mehr auf andere Aspekte wenden, z.B. Schaffung der gerechten Möglichkeiten und gerechten Umgebung, Förderung der Streckung der öffentlichen Ressourcen nach Grundebene und zum Land, Förderung der Neigung zum Grenzgebiet und den Massen mit Lebensschwierigkeiten. Damit kann die ganze Gesellschaft davon profitieren. Verstärken und optimieren die Regierungsfunktionen in Bezug auf Sozialversicherung, Ausbildung und Kultur, Juristische Dienste, Hygiene und Gesundheitswesen, Medizinische Sicherung. Damit kann das Lebensstandard des Volks besser garantiert und verbessert. 

Die Überwachung vor und nach der Behandlung soll verstärkt werden. Die Vorher-Genehmigungen sollen zum Genehmigung während oder nach dem Auftreten der Bedürfnisse geändert werden. Es ist eine wichtige Änderung in Hinsicht auf Konzept und Modell in der Regierungsverwaltung. „Beschlüsse“ fordert an, die Verwaltungsweise zu ändern. Damit soll man mehr auf Überwachung konzentrieren und weniger auf Genehmigung. Mehr Ressourcen sollen von der Vorher-Genehmigung zum Überwachung nach der Registrierung übertragen werden. Die Überwachungsweise soll innoviert werden. „Zwei-Zufällige und Eine-Offenlegung“ und „Internet plus Überwachung“ sollen umfassend gefördert werden. Das Teilen der Überwachungsinformationen aus der Regierungsüberwachung soll weiter erfolgen. Die Überwachung auf Lebenssicherheit des Volks soll verstärkt werden. Man soll aktiv mit den neuen Techniken, neuen Industrie, neuen Formen und Modelle entwickeln und die Wirksamkeit der Überwachung soll erhöht werden. 

Erhöhen die administrative Leitung. Umfassende Erhöhung der Wirksamkeit der Regierung und Verstärkung der Rechenschaftspflicht sowie Vollstreckungskraft gilt als die notwendige Anforderung, um ein Regierungsverwaltungssystem mit klaren Funktions- und Haftungsverteilung und Rechtsstaatlichkeit aufzubauen. „Beschlüsse“ fordert an, die Abteilungen und zugehörigen Instituten zu vereinfachen, die Gewalt rationell zu verteilen, die Anzahl der Institute zu reduzieren, die Übertragungsketten zu vereinfachen, die flache Verwaltung zu fördern und ein vollständiges hocheffektives System zu formen. Die Haftung soll verdeutlicht werden. Die Richtlinien für Bewertung und Haftungsverfolgung soll streng sein. Die alltägliche Auswertung soll verstärkt werden und ein vollkommenes System für Belohnung und Bestrafung soll aufgebaut werden. „Info-Insel“ soll beseitigt werden. Info-Teilen aller Abteilungen soll in Bezug auf Sorte, Normen, Umfang und Verfahren einheitlich festgelegt werden. Die gemeinsame Ausnutzung der Informationen für die politischen Angelegenheiten soll beschleunigt gefördert werden. Ändern den Arbeitsstil und erhöhen das Dienstleistungsniveau. Bekämpfung gegen die negativen Stile soll erfolgen, Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und luxuriöse Atmosphäre zu überwinden. Die umfassende Implementierung dieser Organisationsreform wird bestimmt die Rechenschaftspflicht gegenüber die Gesellschaft und Vollstreckungskraft viel verbessern. 

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