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Neue Glorie der hochqualitativen Entwicklung in der neuen Zeit schaffen

Veröffentlichungszeit:2018-05-10 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:HUANG Shouhong | Quelle:Renmin Tageszeitung (2. April 2018)

In der gerade geschlossenen zweiten Plenartagung des XIII. nationalen Volkskongress Chinas wurde der „Tätigkeitsbericht der Regierung“ vom Staatsrat in Vertretung von Ministerpräsident LI Keqiang (folgend als Tätigkeitsbericht genannt) verhandelt und bestanden. Der Tätigkeitsbericht handelt sich um die tiefgreifende Implementierung vom XI Jinpings Gedanken über Sozialismus mit chinesischer Prägung in der neuen Zeit und vom Geist des XIX. Parteitags, die Durchführung der wesentlichen Entscheidungen und Anordnungen vom Zentralkomitee der Partei mit XI Jinping als Kern, die Zusammenfassung der Arbeit in der vergangenen 5 Jahren und die Erhebung der generellen Anforderungen zur Förderung der wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Entwicklung, der Politikorientierung und der wichtigen Aufgaben und somit gilt der Tätigkeitsbericht als ein programmatisches Dokument. 

In den vergangenen 5 Jahren hat China den großartigen Erfolg geschafft, auf dem das Volk stolz ist und mit dem die Welt überrascht und beneidet ist. 

Die vergangenen 5 Jahre sind die ungewöhnlichen 5 Jahren im Entwicklungsprozess Chinas. Viele Fälle wie Übereinanderlegen mehrerer Konflikte im Im- sowie Ausland und alle Herausforderungen nacheinander hat China seit der Reform und Öffnung nie getroffen. Mit der starken Leitung vom Zentralkomitee der Partei mit XI Jinping als Kern und allen Bemühungen hat die wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Entwicklung Chinas den historischen Erfolg und die historische Reform geschafft. 

In den vergangenen 5 Jahren stieg die wirtschaftliche Stärke Chinas auf einer neuen Stufe auf. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) entwickelte sich von 54 Billionen YUAN auf 82,7 Billionen YUAN. Die anfallende tatsächliche Erhöhung überstieg 40% und der Anteil in der Weltwirtschaft erhöhte sich von 11,4% auf ca. 15%. Der Beitragssatz für das Weltwirtschaftswachstum überstieg 30%; Das finanzielle Einkommen nahm von 11,7 Billionen-YUAN auf 17,3 Billionen-YUAN auf und das Wachstum erreicht knapp 48%. In der Wirtschaftsstruktur tritt die wichtige Änderung und Reform auf. Der Beitragssatz erhöhte sich von 54,9% auf 58,8%. Das Wirtschaftswachstum hängte sich hauptsächlich auf der Umwandlung vom Anziehen mit Investition und Export zum koordinierten Anziehen mit Konsum, Investition und Export und auf der Umwandlung vom Anziehen mit der 2. Industrie zum gemeinsamen Anziehen mit den 3 Industrien ab. Entwicklung mit der Innovation zu betreiben ist fruchtbar, Ergebnisse bei der Innovation tauchen dauerhaft auf. und das Wachstum der neuen Techniken, Ergebnisse, Industrien und Industrieformen ist schnell und der Rang des Innovationsindexes in der Welt sprang viel nach vorne vor. Reform und Öffnung tritt mit den wichtigen Schritten nach vorne. Der Hauptrahmen der Reform in den hauptsächlichen Bereichen wird grundsätzlich festgelegt. Die Konstruktion der „Gürtel und Straße“ ist wirkungsvoll. Außenhandel und Ausnutzungsstruktur der ausländischen Investition wird optimiert und der Umfang liegt in der ersten Reihe der Welt stabil. Der Lebensstandard ist dauerhaft verbessert und die Bevölkerung der armen Leute reduzierte sich um 68 Millionen und somit sank die Verarmungsrate von 10,2% auf 3,1%; Die neue Beschäftigung in der Stadt und Gemeinde ist dauerhaft für 5 Jahre über 13 Millionen geblieben und die Arbeitslosigkeitsrate hielt ein niedrigeres Niveau; Das Volkseinkommen wuchst durchschnittlich 7,4% pro Jahr und die Wachstumsrate des Volkseinkommens überstieg die Wirtschaftswachstumsrate. Die Wachstumsrate des Einkommens der ländlichen Bewohner überschritt die Wachstumsrate des Einkommens der städtischen Bewohner. Die größte Gruppe des mittleren Einkommens der Welt haben damit entstand; Verbraucherpreisindex (CPI) erhöhte sich durchschnittlich 1,9% pro Jahr und befand sich immer im weltweit anerkannten und idealen Umfang in Höhe von 2% Inkrement des Preises; Das größte Netz der Sozialversicherung in der Welt ist verflocht; Mit dem Umbau in Bruchbuden und der gefährlichen Gebäude zogen über hundertmillionen Leute bereits in die neuen Wohnungen. Die ökologische Umwelt verbessert schrittweise. Energieverbrauch und Wasserverbrauch für BIP pro Einheit verringerte sich um über 20%. Die Emission der hauptsächlichen Verschmutzungen blieb dauerhaft abnehmend. Der umfassende und innovative Erfolg sowie die tiefgreifende sowie gründliche Reform in den vergangen 5 Jahren schrieb ein bedeutendes Kapitel in der Entwicklungsgeschichte Chinas. In Hinsicht auf Weltwirtschaft ist die chinesische Wirtschaftsentwicklung ungewöhnlich hervorragend. 

In der komplizierten Umgebung im In- und Ausland bewies der so riesige Erfolg in den vergangenen 5 Jahren ausreichend die unvergleichbare Führungskraft, Innovationskraft des Zentralkomitees der KP China mit XI Jinping als Kern und zeigte sich die Stärke des XI Jinpings Gedankens über Sozialismus mit chinesischer Prägung in der neuen Zeit und erklärte noch einmal, dass keine Schwierigkeit den Schritt der chinesischen Entwicklung nach vorne behindern kann. 

Bei der Förderung der Entwicklung haben wir nach den Entscheidungen und Anordnungen vom Zentralkomitee der Partei mit XI Jinping als Kern die neuen Entwicklungskonzepte tiefgreifend implementiert und konsequent die Tatkraft angeregt, die Triebenergie ergänzt und das Potenziale freigelassen. Erstens muss man den Grundton festhalten, bei der stabilen Entwicklung Fortschritte zu schaffen und mit der Bemühung wird die Makrosteuerung innoviert und optimiert. Angesichts der Herausforderungen wie die fehlende Triebenergie bei der Belebung der Weltwirtschaft und dem vergrößerten wirtschaftlichen Abwärtsdruck haben wir sowohl nicht in der konventionellen Entwicklungsweise als auch mit dem starken Anreiz ohne Ziel behandelt. Sonderfalls versuchen wir an der Neuen Normalität der Wirtschaftsentwicklung anpassen und die Neue Normalität fassen, die strukturellen Widersprüche sowie die Probleme mit der Gesamtmenge lösen und aufgrund der Steuerung im Teilbereich die zielgerechte, angemessene sowie exakte Steuerung und Kontrolle verstärken. Die Kräfte der aktiven Finanzenpolitik sind vergrößert worden und die Erhöhung der Defizite diente für die Steuerreduktion. In den vergangen 5 Jahren sind die Lasten der Markteinheiten anfallend über 3 Billionen YUAN verringert worden. Die stabile Währungspolitik ist neutral geblieben. Es verstärkt die Unterstützung an der Realwirtschaft und verhindert die Nachkrankheit, die aus dem zu lockeren Währungsangebot verursacht ist. Nach der harten Bemühung entwickelte sich die chinesische Wirtschaft bei der Stabilität immer besser und erscheint die parallele Verbesserung in Hinsicht auf Wachstum und Qualität, Struktur und Leistung. Zweitens soll man mit der strukturellen Reform der Angebotsseite als die Hauptlinie die Beschleunigung der Optimierung und Aktualisierung der wirtschaftlichen Struktur mit großer Kraft fördern. Man soll konsequent mit der Reformmethode die Umstrukturierung fördern und sich mit „Durchbruch“, „Aufstellung“ und „Senkung“ bemühen. Auflösung von Überkapazitäten, Abbau von Lagerbeständen, Aufhebung von Leverages, Kostensenkung und Behebung von Unzulänglichkeiten (3-1-1-Aufgaben) sollte stabil gefördert werden. Mit der Durchführung der Strategien wie „Internet Plus“ und „Hergestellt in China 2025“ sind die Wachstumsindustriezweige herangebildet und die konventionellen Industriezweige umgebaut und erhöht. Die Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung, die Integration der Lockerung sowie Verwaltung und die Optimierung der Dienstleistungsreform soll gefördert werden. Die amtlichen Kosten beim Handel und die Kosten für Produktion und Betrieb sind abgenommen. Dritte ist die Reform und Öffnung in Kombination mit Innovation festzuhalten und kräftig die Energie des Marktes sowie Innovationskraft der Gesellschaft anzuregen. Die umfassende Vertiefung der Reform soll erfolgen und man soll beharrlich die Nachteile im System und Mechanismus beseitigen. Die Pionierarbeit von den Massen und Innovation von aller Bevölkerung muss umfassend erfolgen und alle Markteinheiten erhöhten sich in den vergangenen 5 Jahren um über 70%. Beschleunigt ein neues öffentliches Wirtschaftssystem aufbauen. Die innovationsgetragene Entwicklung muss tiefgreifend implementiert werden. Die regionale koordinierte Entwicklung und die neue Urbanisierungsstrategie ist ausgeführt und die neuen Wachstumsgürtel der neuen Wachstumspole beschleunigte das Wachstum. Viertens ist den Gedanken, Volk als das Zentrum, zu durchführen und mit der Bemühung den allgemeinen Lebensstandard zu sichern und optimieren. Die genaue Armutsbekämpfung und Armutsentkommen soll umfassend gefördert werden. Die Beschäftigung soll tätig vergrößert werden. Die Entwicklung der Angelegenheiten in den Bereichen von Ausbildung, Kultur, Gesundheit und Hygiene, Sport und Sozialversicherung ist in Verbindung mit dem Gleichheitsprinzip der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen gefördert worden Die Bekämpfung gegen die Umweltverschmutzung ist verstärkt worden und die ausgezeichneten ökologischen Produkte sind mit der Bemühung geli9efert worden. 

Mit dem Reforms- sowie Innovationsgeist die hochqualitative Entwicklung in der neuen Zeit fördern 

Aufgrund der integrierten Analyse der in- sowie ausländischen Tendenz und nach den Bedürfnissen sowie Möglichkeiten erhob der Tätigkeitsbericht das hauptsächlichen Erwartungsziel für die Entwicklung dieses Jahres. Solche Ziele ändern sich im Vergleich mit dem Vorjahr meistens nicht und manche davon ist angemessen eingestellt worden. Der Ausblick des BIPs dieses Jahres ist erwartend um 6,5% zunehmend und bleibt gleich mit dem Ausblick des Vorjahres. Es verkörpert die Orientierung zur Förderung der hochqualitativen Entwicklung und entspricht dem Ziel und der Anforderung zur umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit beschiedenem Wohlstand. In diesem Jahr wird die ermittelte Arbeitslosigkeitsrate zum erst Mal als das erwartende Ziel eingeordnet, weil dieser Indikator die Bevölkerung ohne Haushalte in Stadt und Gemeinde, z.B. die Wanderarbeiter, bedecken und daher umfassend und genauer die Beschäftigungslage reflektieren kann. 

Das Jahr 2018 ist ein bedeutendes Jahr im Entwicklungsprozess der staatlichen und parteilichen Angelegenheiten. Um die Arbeit dieses Jahres vollkommen zu erledigen muss man XI Jinpings Gedanken über Sozialismus mit chinesischer Prägung in der neuen Zeit aufmerksam durchführen und implementieren, den Grundton festhalten, bei der stabilen Entwicklung Fortschritte zu schaffen, die Makrosteuerung weiter innovieren und optimieren, die Kontinuität und Stabilität der Makropolitik halten. Die aktive Finanzenpolitik muss die Kräfte sammeln und die Wirkungen erhöhen und die stabile Währungspolitik soll angemessen sein. Die Koordination und Anpassung unter Politik muss verstärkt werden, der wirtschaftliche Betrieb in einem rationellen Bereich soll gehalten werden und die Optimierung und Aktualisierung der Wirtschaft muss gefördert werden. Die Stärke der Reform und Öffnung soll vergrößert werden und die hochqualitative Entwicklung in der neuen Zeit muss gefördert werden, um die größere neue Wirkung zu verwirklichen. 

Die strukturelle Reform der Angebotsseite soll gefördert werden. Der Cluster der Wachstumsindustriezweige muss vergrößert und verstärkt werden, der Umbau und die Erhöhung der konventionellen Industriesegmente muss beschleunigt werden, um die neue Triebenergie schneller sowie besser zu entwickeln und verstärken. Konstruktion zur Fertigungsgroßmacht zu beschleunigen, die Entwicklung zur entwickelten Fertigungsindustrie voranzutreiben und die Qualitätsoptimierung umfassend zu implementieren. Damit ist eine Qualitätsreform der Herstellung in China im Gang. Dazu müssen die marktorientierten sowie rechtsstaatlichen Maßnahmen beharrlich benutzt werden, um die überschüssige Produktionskapazität aufzulösen und die rückständige Produktionskapazität auszuscheiden. Die Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung, die Integration der Lockerung sowie Verwaltung und die Optimierung der Dienstleistungsreform soll um Verbesserung der Umgebung für Kommerz sowie Schwierigkeiten bei der Behandlung der öffentlichen und amtlichen Geschäfte vertieft werden. Weitere Steuersenkung in den Unternehmen wird im ganzen Jahr über 800 Mrd. YUAN Steuer der Gesellschaften und der Personen und auch die nichtsteuerlichen Lasten der Markteinheiten in Höhe von über 800 Mrd. YUAN verringern. 

Den Aufbau der innovativen Staaten zu beschleunigen ist nötig. Die Konstruktion des staatlichen Innovationssystems, die Basisforschung, die Basisforschung für Anwendung und die originale Innovation soll verstärkt werden und die Umwandlung und Anwendung der innovativen Erfolge soll gefördert werden. Um die technische Innovation anzuregen steht die Mobilisierung der Aktivität der Techniker in der Mitte. Die veralteten Regeln müssen möglichst schnell bearbeitet und abgebrochen werden und wir müssen entscheidend sein, die bürokratischen Nachteile, die die Freilassung der innovativen Triebenergie, zu entfernen. Pionierarbeit von den Massen und Innovation von aller Bevölkerung soll gefördert werden, auf einem neuen Niveau zu erreichen. Potenzial aller innovativen Körperschaften soll möglichst freigelassen werden. „Beschleunigung“ für die chinesische Innovation sollen wir realisieren. 

Die Reform in den grundlegenden und schlüssigen Bereichen vertiefen. Um die Verstärkung sowie Vergrößerung des staatseigenen Kapitals wird die Optimierung, Umwandlung der staatseigenen Gesellschaften sowie die Reform des Aktiensystems in den zentralen Gesellschaften gefördert. Die Entwicklung der Privatfirmen muss unterstützt werden und alle bedeckten Barrieren sollen beharrlich beseitigt werden. Mit den grundlegenden Orientierungen wie Schutz des Eigentums, Pflege des Vertrags, Vereinheitlichung des Marktes, Gleichaustausch, Gleichwettbewerb soll das Eigentumssystem sowie die marktorientierten Konfigurationen und Systeme optimiert werden. Die Eigentumssteuerreform muss weiter vertiefen, die zentralen sowie lokalen Haftungen und Rechte für die Finanzen sollen rationell verteilt werden, das lokale Steuersystem muss optimiert werden und die persönliche Einkommenssteuer soll reformiert werden. Um die Verstärkung der Dienstleistungsfähigkeit für Realwirtschaft, besonders die Lösung der Finanzierungsschwierigkeiten der Klein- sowie Mikrounternehmen, soll die Finanzensystemreform vertieft werden. Reform des gesellschaftlichen Systems fördern. Das System für Öko-Zivilisation optimieren. 

In den drei Sturmangriffe beharrlich besiegen. Erstens muss die Vorbeugung der schwierigen Risiken offensichtlich optimiert werden. Die Vorbeugung und Kontrolle der Finanzenrisiken soll verstärkt werden, gegen die finanziellen Delikten muss man ernsthaft bekämpfen, die marktorientierte Umwechselung von Schulden zur Beteiligung sowie Fusionen und Übernahmen der Gesellschaften soll beschleunigt werden und die Finanzenaufsicht muss verstärkt werden. Die regionalen Schuldenrisiken müssen vorgebeugt und aufgelöst werden, die Haftungen der lokalen Regierung aller Schichten soll jeweils übernommen werden, die vorhandenen Schulden sollen tätig und stabil behandelt werden, das Finanzierungssystem mit Schuldenschein der lokalen Regierung der lokalen Regierung soll optimiert werden. Zweitens muss die Stärke des genauen Armutsentkommens vergrößert werden. In diesem Jahr sollen über 10 Millionen armen Leute erneut verringert werden. Die genaue Unterstützung in den besonders armen Regionen und auch gegen die besonders armen Massen soll befestigt werden. Drittens soll die Vorbeugung der Verschmutzung größere Wirkung geschafft werden. Den Erfolg beim Schutz des blauen Himmels muss man schützen, die Vorbeugung und Bekämpfung der Wasser- und Bodenverschmutzung soll vertieft werden und Schutz sowie Renovierung des Ökosystems muss verstärkt werden. 

Die Landesbelebungsstrategie auf dem Land soll mit großer Kraft implementieren. Die Planung für Landesbelebung soll erstellt werden, die strukturelle Reform der Angebotsseite der Landwirtschaft soll gefördert werden, die Einstellungskräfte der landwirtschaftlichen Struktur muss vergrößert werden und die Entwicklungsintegration von 1., 2. und 3. Industrie auf dem Land soll vorangetrieben werden. Die Reform auf dem Land soll umfassend vertieft werden. Die Politik für 30-jähriger Verlängerung nach der 2. Runde von Grundstücksmieten soll implementiert werden. Die unabhängige Reform von Eigentum, Qualifikation, Gebrauchsrecht soll erforscht werden. Die umfassende Entwicklung aller Angelegenheiten auf dem Land soll angeregt werden und das Ordnungssystem im Dorf soll optimiert werden. 

Die koordinierte Entwicklungsstrategie in der Region soll fest gefördert werden. Man muss auf den neuen Anstalten in der regionalen Entwicklung konzentrieren, die Unterstützung an den alten und armen Regionen mit Minderheiten vergrößern und die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei, Changjiang-Wirtschaftsgürtel, Entwicklung in Westchina, Belebung in Ostchina, Aufstieg in Zentralchina, die erste Entwicklung in Ostchina implementieren und die Entwicklungsplanung sowie -richtlinien wie Guangdong-Hongkong-Macau-Großgolfzone veröffentlichen und durchführen. Als Kern der neuen Urbanisierung gelten die Leute. Tätigkeitsbericht steht um diesen Kern herum und man ordnet für die Erhöhung der neuen Urbanisierungsqualität an. In diesem Jahr sollen 13 Millionen Leute wieder in die Stadt einziehen und sich niederlassen. Der öffentliche Verkehr muss mit der Priorität entwickelt werden. Die Begünstigungsinfrastrukturen wie Lebensmittelmarkt, Parkplatz sollen vollkommen aufgebaut werden. Der Umbau von „Dorf in Stadt“, den alten Wohnviertel soll ordentlich gefördert werden. Die feinen Dienstleistungen sowie die persönliche Verwaltung sollen verstärkt werden. 

Der Konsum soll tätig vergrößert werden und die effektive Investition muss gefördert werden. Vergrößerung der inneren Bedürfnisse gehört zum strategischen Grundpunkt für die Entwicklung Chinas. Die grundlegende Wirkung des Konsums für die Wirtschaftsentwicklung soll verbessert werden. Die Konsumsumgebung muss verbessert werden. Neue Industrieformen und neue Modelle sollen entwickelt werden. Die gesellschaftliche Kraft soll beim Anbieten der Dienstleistungen unterstützt werden. Die wesentlichen Wirkungen von der Investition für die Optimierung der Angebotsstruktur sollen entfalten werden. Die politischen Maßnahmen der Privatinvestition soll implementiert sowie angeregt werden und somit wird eine stabile, transparente und faire Investitionsumgebung errichtet. 

Fördern die Bildung der neuen Anordnung mit umfassender Öffnung. Man soll mit der Förderung der Konstruktion von „Gürtel und Straße“ als Schwerpunkt ansehen und die internationale Kooperation der Produktionskapazität erweitern, die Öffnungskräfte in Westchina und im Inland sowie die Gebiete an der Staatsgrenze vergrößern. Um die Förderung der stabilen Erhöhung der ausländischen Investition soll die erstklassige Handelsumgebung aufgebaut werden, die Marktzulassung viel gelockert werden und das Erleichterungsniveau der ausländischen Investition erhöht werden. Zur Befestigung der stabilen und immer besseren Tendenz des Außenhandels erhob der Tätigkeitsbericht die Förderungsmaßnahmen für Export und auch die Anforderungen für Vergrößerung des Imports. Tätigkeitsbericht betont, dass China dafür eintritt, mit der fairen Koordination die Streitigkeiten beim Handel zu lösen, gegen die Schutzzollpolitik zu bekämpfen, vor den eigenen gesetzlichen Rechten und Interessen beharrlich zu schützen. 

Die Sicherung erhöhen und den allgemeinen Lebensstandard optimieren. Tätigkeitsbericht konzentrierte auf den Sorgen und erhob eine Reihe von wichtigen Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung des Lebensstandards. Die Beschäftigung und Pionierarbeit soll mit großer Kraft gefördert werden und die wichtigen Angelegenheiten, z.B. von Absolventen der Hochschule sollen angemessen erledigt werden. Von den zwei Aspekten Einkommenserhöhung und Steuerreduktion werden die Maßnahmen zur Erhöhung des Einkommensniveaus der Bewohner erhoben. Die Maßnahmen sollen sowohl die allgemein profitiertbaren Sorten als auch die Maßnahme gegen die spezifische Gruppe enthalten. Im Bereich der Entwicklung der fairen und qualitativen wird der weitere Einsatz der Ausbildung in den Regionen mit großen Schwierigkeiten und in den schwachen Teilen betont. Für die Unterbrechenrate der ländlichen Studenten zu verringern, die „große Klasse“ in Stadt und Gemeinde zu beseitigen, die großen Lasten außer Schule der Schüler zu lösen, Angebot der Ressourcen für Vorschulausbildung sowie Optimierung der Struktur der höheren Ausbildung sind Anforderungen erhoben worden. Bei der Durchführung der Strategie von „Gesundheit China“ ordnet man in zwei Aspekten von „Vorbeugung“ und „Behandlung“ an, inkl. Erhöhung der Basiskrankenheitsversicherung und Versicherungen für schwierige Krankheit. Die Stufendiagnose und -behandlung sowie Familienarzt sind gefördert. Die Überwachungsweise der Lebensmittel und Ätzmittel ist innoviert. Das Fitness der Massen erfolgt dabei auch. Es fordert an, die Probleme mit Wohnung der Massen besser zu lösen. Die Errichtung eines Wohnsystems mit mehreren Angebotsseiten, Garantie mit mehreren Kanälen, Möglichkeiten von Anleihen und Kaufen soll beschleunigt werden. Tätigkeitsbericht gab noch die Arbeit über Verstärkung der Mindestsicherung zur Verstärkung des Lebensstandards und Aufbau der gesellschaftlichen Anordnung mit dem gemeinsamen Aufbau, gemeinsamen Regieren und gemeinsamen Teilen an. 

(Arbeitsplatz des Autors: Forschungsbüro des Staatsrats)

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