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Die unvermeidbare Logik für den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus mit chinesischer Prägung

Veröffentlichungszeit:2018-03-13 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:DONG Zhenhua | Quelle:Guangming Tageszeitung (31. Januar 2018)

Der Tätigkeitsbericht des XIX. Parteitags wies hin, dass der Entwicklungsweg der sozialistischen Politik mit chinesischer Prägung als ein unvermeidbares Ergebnis der historischen Logik, theoretischen Logik und praktischen Logik für die langfristige Bemühung der chinesischen Völker seit der Gegenwart gilt. Der gedeihende Erfolg, der vom Sozialismus mit chinesischer Prägung in neuer Zeit schaffte, erklärte ausreichend die Bedeutung des chinesischen Wegs für die Welt. Es brach die Saga vom westlichen Weg, dass er „einzig richtig“ und „allgemein geltend“ war. Es beweis kraftvoll, dass jeder Staat aufgrund ihrer eigenen Lage das geeignete demokratische politische System aufbaut. Der Sozialismus mit chinesischer Prägung hat in eine neue Zeit eingetreten. Es zeigt sich die dauerhafte Entwicklung des Wegs, der Theorie, des Systems und der Kultur vom Sozialismus mit chinesischer Prägung. Damit wird der Weg der Entwicklungsländer zur Modernisierung erweitert und es liefert die Staaten und Nationen, die schnelle Entwicklung mögen und unabhängig bleiben wollen, die neuen Auswahl. Die chinesische Weisheit und chinesischen Konzepte sind zur Lösung der Probleme der Menschlichkeit beigetragen. 

1. Die historische Unvermeidbarkeit für den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus mit chinesischer Prägung 

Aus der Geschichte versuchte China einst durch die Ausübung der westlichen Demokratie die nationale Renaissance zu verwirklichen, z.B. Konstitutionelle Monarchie in der späteren Qing-Dynastie, Präsidentensystem nach der Xinhai-Revolution, Mehrparteiensystem und andere. Unter der Leitung der KP China und im historischen Prozess für chinesische Revolution, Konstruktion, Reform und Entwicklung entdeckten und optimieren wir immer den für uns geeigneten Entwicklungsweg der demokratischen Politik: Volkskongresses-System ist dauerhaft befestigt und optimiert. Die wirkliche Demokratie des Volks mit dem umfassenden Inhalt und den reichlichen Klassen ist verwirklicht worden; Die Kooperation der Parteien und die politische Koordination, die von KP China geleitet ist, soll weiter festgehalten und bereichert, die umfassendeste einheitliche patriotische Front soll aufgestellt, alle möglichen Kräfte sollen mobilisiert und die Weisheit der Völker und Massen muss gesammelt; Die grundlegende Richtlinie - das Landesregieren nach den Gesetzen und der Verfassung, die einheitliche Konstruktion des rechtstaatlichen Staats, der rechtsstaatlichen Regierung, der rechtstaatlichen Gesellschaft sollen festgehalten werden; Das Beschränkungs- sowie Aufsichtssystem der Rechts soll aufgestellt und optimiert werden; Anti-Koruption-System und Strafesystem soll gebildet werden, um die Beamten und Angestellten der Partei und des Landes nach den gesetzlichen Zuständigkeiten die Rechte auszuüben. Seit dem XVIII. Parteitag wird das demokratische System immer gesunder. Die demokratischen Formen werden immer reichlicher. Das demokratische Niveau wird dauerhaft erhöht. Es garantiert die wirkungsvolle Durchführung der Rechte von Völker. Damit entwickelt sich die Ordnung, Leistung und Demokratie koordiniert. Wegen der Verwurzelung auf dem Boden Chinas ernte die Demokratie mit chinesischer Prägung nach dem Festhalten der langfristigen Kombination der marxistischen demokratischen Theorie und der chinesischen Tatsachen als das grundlegende Prinzip und mit Lernen der positiven Ergebnisse der politischen Zivilisation der Menschlichkeit und durch Aufnahme der demokratischen Faktoren in der konventionellen Kultur und systematischen Zivilisation viele Erfolge und die politische Basis für den chinesischen Traum zur großen nationalen Renaissance ist gelegt worden und eine kraftige systematische Garantie ist für die Schaffung vom China geliefert worden. 

Die demokratische Politik des Sozialismus mit chinesischer Prägung entwickelt sich mit den Angelegenheiten des Sozialismus mit chinesischer Prägung dauerhaft und wird mit der Zeit vorangehen. Beim Aufheben der Erfahrungen und Lehren aus der Geschichte und anderen Staaten wird die sozialistische Richtung und die Entwicklung nach den Tatsachen festhalten. Angesichts der glorreichen Erfolge der chinesischen Demokratie änderte Francis Fukuyama, der vorher „The end of History“ hielt: „Die objektiven Tatsachen haben beweisen, dass die westliche freie Demokratie vielleicht kein End für die historische Evolution der Menschlichkeit ist. Mit dem Anstieg Chinas soll „The end of History“ weiter beurteilt und optimiert werden. Im der Schatzkammer der menschlichen Gedanken soll ein Platz für die chinesische Tradition bleiben“. 

In 40 Jahre nach Reform und Öffnung wandelt die chinesische Wirtschaft und Gesellschaft völlig um und ist eine Großmacht mit großem Einfluss auf der internationalen Bühne. Es gilt als das praktische Ergebnis vom Entwicklungsweg der sozialistischen Politik mit chinesischer Prägung, und auch den lebendigen Beweis für die Lebenskraft und Dominanz des politischen Systems von gegenwartigem China. Zugleich wird die Saga der westlichen Demokratie mit der allgemeinen Geltung zerbrochen. Der erfolgreiche chinesische Weg bewies ausreichend, dass das ausgeführte politische System, der Entwicklungsweg eines Landes schließlich von der Lage und den historischen und kulturellen Bedingungen abhängig sind. Nur in den Boden des eigenen Landes zu wurzeln und zu ernähren kann das demokratische System bestmöglich zuverlässig und wirklungsvoll sein. 

2. Die theoretische Unvermeidbarkeit für den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus mit chinesischer Prägung 

Theoretisch gehört die Demokratie zur guten Demokratie, nur wenn es die Entwicklung der Produktivität und den Glück der Menschen fördert. Die chinesische demokratische Politik ist ein wirkungsvolles System zur großen Förderung der Produktivität und des Glück des Volks. Genossen MAO Zedong sagte: „Demokratie scheinte machmal als das Ziel, aber tatsächlicht sei es das Mittel. Marxismus teilt uns mit, dass Demokratie zum Aufbau gehört und zur Politik. Das heißt, schließlich, es dient für die wirtschaftliche Basis“ Daher gilt die Förderung zur Entwicklung der Produktivität und des Glücks des Volks als die grundlegende Norm, um zu beurteilen, ob das demokratische System geeignet, rationell und vorteilhaft ist. Die chinesische demokratische Politik förderte die Entwicklung der Produktivität effektiv und die Wohlfahrt der Völker wegen den einzigartigen Vorteile des Systems. 

Aufgrund der Demokratie wird die richtige Kollektive gebildet, die Richtlinie und wichtige Beschlüsse getroffen, die einheitliche Wille der ganzen Partei und des ganzen Staats geformt, die gesellschaftlichen Ressourcen effektiv integriert. Damit werden sie hocheffektiv ausgeführt und wirkungsvoll die miteinandere Beschränkung vermeiden. Im Gegensatz bildet die westliche Demokratie den Individualismus. Daher ist es schwer, die Dialektik und effektive Vereinheitlichung zwischen Demokratie und Kollektive. Genau wie Charles Taylor - Hauptvertreter vom Kommunitarismus - hingewiesen, Atomistik betont zu sehr die Priorität von dem Individuelle und den eigenen Rechten und sie die Gesellschaft wie Werkzeug zur Verwirklichung des eigenen Ziels sieht. Er ist der Meinung, dass von 17. Jahrhundert bis heute der Liberalismus, der aufgrund der Vertragstherie, und Utilitarismus, der vom Individualismus geht, zur „Atomistik“ gehören. Westliche Demokratie basiert auf die theoretische Basis vom Atomistik und bildet die atomistischen Bürger. Unter der Führung der Atomistik wird unbedingt das Problem bei den atomistischen Bürger wie Beschränkung von Rechte auftreten! 

Aufgrund der umfassenden Verwirklichung der demokratischen Rechte soll die Meinungen aus allen Seiten gesammelt werden. Die unterschiedlichen Interessen soll koordiniert werden, von der Kollektive die Rechte ausgeführt werden und wissenschaftlich entschieden werden. Damit kann die Verwirklichung der Willen und Interessen des Volks garantiert werden, die Gerechtigkeit und Integrität der Gesellschaft pflegt werden. Die Meinungen, Weisheit, Kraft aller Gruppen können deshalt gesammelt werden. Die Lebenskraft der Partei und des Staats wird somit erhöht. Mit großer Kraft werden die wichtigen Angelegenheiten behandelt. Dabei wird eine starke gesamte Kraft zur gemeinsamen Förderung der Entwicklung Chinas gebildet. Die westliche Demokratie ist zwar in Form von Demokratie aller Völker, aber das Wesen ist die Demokratie des Kapitalismus, die an dem westlichen Kapitalismus angepasst ist. Dazu wies Friedrich Engels einmal genau hin, dass die kapitalistischen Staaten „einen Ausschuss für Verwaltung der gemeinsamen Angelegenheiten der ganzen kapitalistischen Klassen“, „nur eine Organisation, die von der kapitalistischen Klasse für die Pflege der allgemeinen Bedingungen der Produktionsmittel des Kapitalismus gegründet wurde, um Eingriff zu vermeiden“, „es ist wesentlich eine kapitalistische Maschine, der Staat der Kapitalisten und ein gesamter Kapitalist“. Aktuell kann man häufig sehen, dass die Interessengemeinschaften in den westlichen Staaten die Politik verschleppen. Lobby Gruppe und „to Lobby“ wird ein „System“. Genau in diesem Sinn wies der britische Premierminister Tony Blair im Beitrag auf „New York Times“ hin: „Das moderne Landesregieren steht vor einem komischen Paradoxon: Um die erhöhenden Nachfragen der Massen zu erfüllen ist eine Reform notwendig. Trotzdem ist es einfach, solche Massen gegen die Reform anzuregen.“ Unter solchem Unstand, wie mobilisiert man die Aktivität und Initivität der Völker zur Teilnahme an der staatlichen Konstruktion und Entwicklung! 

Weil das demokratische System des Sozialismus mit chinesischer Prägung an den Anforderungen, die von der chinesischen Geschichte und Lage aufgehoben sind, anpasst ist, die langfristige stabile Entwicklung des Landes bleibt, das Niveau der Produktivität der sozialistischen Gesellschaft erhöht und an den grundlegenden Interessen des umfassenden Volks entspricht, stellt es bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die deutlichen Vorteile des System dar. 

3. Die reale Unvermeidbarkeit für den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus mit chinesischer Prägung 

Wirtschaft und Politik haben eine dialektische und einheitliche Beziehung. Ohne entsprechende Anpassung der politischen Entwicklung ist die wirtschaftliche Entwicklung unmöglich. Im Wesentlichkeit erfolgt die Reform des politischen Systems durch die Einstellung des Aufbaus, um an den Anforderungen der wirtschaftlichen Basis und Produktivität anzupassen, besser für die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivität zu bedienen und fördern und damit die dauerhaften Fortschritte der ganzen Gesellschaft zu fördern. Die demokratische Poltik des Sozialismus mit chinesischer Prägung entwickelt nach den Prinzipien - Festhalten der Leitung von KP China, bei der Sicherung und Entiwcklung der Führung von Völker, die umfassende Förderung des rechtstaatlichen Staats, den demokratischen Zentralismus - dauerhaft und fördert auch die schnelle Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft. Die reale Unvermeidbarkeit hat der politische Entwicklungsweg des Sozialismus mit chinesischer Prägung. 

Die Leitung von KP China, die demokratische Politik mit chinesischer Prägung festzuhalten liefert der stabilen und koordinierte Entwicklung die grundlegende politische Garantie. China, eine Großmacht mit Milliarden Personen, hat großen Angst und Sorge vor der Trennung und dem Unorganisierte. Nur KP China hat die Bedingungen und Fähigkeit, die Kräfte der Milliarden Leuten zu sammeln. Unter der Leitung der kommunistischen Partei liegen die Erfolge Chinas in Bezug auf die Konstruktion der demokratische Politik offen vor Staaten aller Welt, besonder in den 40 Jahren seit der Reform und Öffnung und nach dem XVIII. Parteitag. Genau dieses demokratische Modell verwirklicht China wirklich, die Stimme der Völker zu hören, die Weisheit der Völker zu sammeln. Damit ist die Politik stabil, die Entscheidung effektiv und die wirtschaftliche Prosperität und gesellschaftliche Entwicklung gesichert worden. Die starke Lebenskraft der demokratischen Politik Chinas ist somit dargestellt. Die Völker spielen die Hauptrolle, welches als das Wesen und den Kern von demokratischer Politik des Sozialismus mit chinesischer Prägung gilt und somit wird die Kraft dauerhaft für die Angelegenheiten des Sozialismus mit chinesischer Prägung gesammelt. China gründete und führt das demokratische System aus, das aus Volkskongress, Kooperation der Parteien und der politischen Koordination, Autonomgebiete der Nationen und Autonome von den grundlegenden Massen besteht und die Hauptrolle der Völker ist damit gesichert. Das demokratische Politiksystem des Sozialismus mit chinesischer Prägung verwirklichte die „gute Politik“ und „gutes Regieren“, weil die Partei und der Staat immer die grundlegenden Interessen aller Massen als Ausgangspunkte und Ziel festgelegt, die Weisheit, Kraft und Initiative der Massen anregen. Genau wie Generalsekretär XI Jinping hingewiesen, dass der chinesische Traum den Traum der chinesischen Nation und auch den Traum jeder Chinesen. Ohne tätige Teilnahme und Beitrag aller Völker und Massen ist es unmöglich, die Reform und Öffnung Chinas solche gedeihende Leistung zu schaffen. Das gesetzliche Landesregieren gilt als die grundlegende Richtlinie für die Landesführung mit der Leitung von KP China und bietet die Entwicklung der sozialistischen Angelegenheiten mit chinesischer Prägung die rechtstaatliche Sicherung an. Umfassend das gesetzliche Landesregieren und die Konstruktion des rechtstaatlichen Staats zu fördern gilt als die grundlegenden und Sicherung und Inhalt bei der demokratischen Konstruktion des Sozialismus mit chinesischer Prägung. Demokratie und Rechtstaatlichkeit gelten als die zwei grundlegende Ziele bei der politischen und zivilen Konstruktion des Sozialismus Chinas. Demokratie und Rechtstaatlichkeit ergänzenen und unterstützen miteinander und können nicht trennen. Ohne Demokratie wird Rechtstaatlichkeit das Wasser ohne Quelle; Ohne Rechtstaatlichkeit verliert Demokratie die Garantie. Der demokratische Zentralismus gehört zum grundlegenden Organisationssystem und Leitungssystem unserer Partei und des Landes, zum wissenschaftlichen und effektiven demokratischen System und zum größsten systematischen Vorteil unserer Partei und des Landes. Der demokratische Zentralismus entscheidet auch die Beziehung zwischen Zentrale und Regionale. Die mehrstufige Beziehung sichert die einheitliche Leitung der Zentrale und auch die Oberherrschaft der Regionale; Das Verboten von der Leitung sowie der Initiative von Massen und Durchführer wird damit entfalten. 

Der erfolgreiche chinesische Weg bewies hinzureichend, dass kein allgemein geltendes Modell des politischen System vorhanden ist, sogar die allgemeine Geltung des demokratischen Modells. Jeder Staat soll nach der historischen und kulturellen Tradition, gesellschaftlichen und historischen Hintergrund, den wirtschaftlichen Hintergrund, den wirtschaftlichen Entwicklungen den geeigneten politischen Entwicklungsweg auswählen. Genau wie den Tätigkeitsbericht im XIX. Parteitag, dass in der Welt kein gleiches politisches Modell gibt, das politische System nicht von den bestimmten gesellschaftlichen und politischen Bedingungen und historischen sowie kulturellen Traditionen getrennt werden dürfen und man nicht unmittelbar das ausländische politische Modell ohne Überlegen lernen darf. Das politische System des Sozialismus mit chinesischer Prägung gilt als eine großartige Innovation aufgrund der chinesischen Lage und entsprechend den Tatsachen. Wir sind völlig zuversichtlich und fähig, die Vorteile und Eigenschaften der sozialistisch demokratischen Politik ausreichend zu entfalten, für die Forschritte der poltischen Zivilisation der Menschlichkeit den Beitrag mit voller Weisheit zu leisten. 

(Arbeitsplatz des Autors: Parteischule des ZK der KP Chinas)

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