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Maximale Volksinteressen gelten immer als das Grundprinzip zur umfassenden Vertiefung der Reform

Veröffentlichungszeit:2017-10-23 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:HAN Baojiang | Quelle:Guangming Tageszeitung 26. September 2017

Anmerkung: „Was die Völker rufen, sollte die Reform dazu beantworten“. Es gilt nicht nur als die grundlegende Anforderung, sondern auch als die Methodologie der vom Generalsekretär XI Jinping erhobenen umfassenden Vertiefung der Reform. Seit dem XVIII. Parteitag fasst das Zentralkomitee der KP Chinas, das mit Genossen XI Jinping als Kern ist, die Entwicklungstendenz der Welt und gegenwärtiges Chinas wissenschaftlich, passt an den praxisverbunden Anforderungen und an den Volkswünsche an, veröffentlicht eine Reihe von wichtigen strategischen Maßnahmen und wichtigen Richtlinien und Politik, fördert viele wesentlichen Arbeiten, löst viele langfristigen nicht gelösten schweren Probleme, schafft viele großen Gelegenheiten, schafft bei der umfassenden Vertiefung der Reform ungewöhnliche Erfolge. Damit bringen die Reform- und Entwicklungsergebnisse mehr und fairer allen Völkern Profite. 

Die umfassende Vertiefung der Reform passt sich an der diversifizierenden Tendenz der Volkswohlfahrt an 

Seit dem XVIII. Parteitag beschloss und bemühte sich das Zentralkomitee der KP Chinas, das mit Genossen XI Jinping als Kern ist, die umfassende Vertiefung der Reform zu erfolgen. Der Grund und Ziel dafür ist die Anpassung an der diversifizierenden Tendenz der Volkswohlfahrt und die weitere Pflege und Verwirklichung der maximalen Interessen der Massen. Beim Treffen der ständigen Mitglieder des Politikbüros der KP Chinas mit den in- sowie ausländischen Journalisten wies Generalsekretär XI Jinping unmittelbar: „Unsere Völker lieben das Leben und erwarten auf bessere Ausbildung, stabilere Arbeit, zufriedeneres Einkommen, zuverlässigere Sozialversicherung, bessere medizinische und hygienische Dienstleistung, angenehmere Wohnbedingung, schönere Umgebung und wünschen besserem Wachstum, bessere Arbeit und besseres Leben bei ihren Kinder. Die Strebung aller Völker nach dem schönen Leben gilt als unser Bekämpfungsziel.“ Es erklärt die Wertorientierung des neuen zentralen Führungsgremiums beim Landesregieren und zugleich werden der anfängliche Wunsch und Beweggrund zur umfassenden Vertiefung der Reform erklärt. Genau aufgrund der Erklärung wurde bei der dritten Plenartagung des XVIII. nationalen Volkskongress der Partei die Beschlüsse über die wesentlichen Probleme zur umfassenden Vertiefung der Reform des ZKs der KP Chinas in Bezug auf 15 Bereichen, 60 konkrete Reformsaufgaben und über 300 konkrete Reformmaßnahmen von den sechs Hauptlinien für Reform in den Bereichen von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, Parteiaufbau gefasst. Alles davon halten möglichst die Position als Rechtssubjekte sowie die grundsätzlichen Interessen von Völker und Massen und sichern, dass die Völker mehr und fairer die Ergebnisse der Reform und Entwicklung und somit Erhaltensgefühl erhalten. Besonders seit der Gründung der Leitungsgruppe für die umfassende Vertiefung der Reform wurden über 30 Sondertagungen veranstaltet und über 200 konkrete Reformkonzepte festgelegt und das Meiste davon bezieht sich auf die Entwicklung der Interessen der Völker und die Schwierigkeiten des allgemeinen Lebensstandards. Damit schafft man „Worauf erwarten und konzentrieren die Völker, sollte die Reform großen Wert darauf legen und ihre Entwicklung fördern“. 

Die Völker konzentrieren am besten auf die stabile Arbeit und ein gutes Einkommen. Um die Beschäftigung zu sichern bemühte sich das Zentralkomitee der Partei, die Änderung der Regierungsfunktionen zu ändern und die Reform des administrativen Systems zu vertiefen, die strukturelle Reform der Angebotsseite zu vertiefen, die neue Industrie und neue Geschäftsmodelle aktiv zu unterstützen und heranzubilden. Es unterstützt kräftig das Wirtschaftswachstum und bringt viele neue Arbeitsplätze. Einerseits wird die Investition mit dem privaten Kapital durch „der Politikvereinfachung sowie Dezentralisierung, die Integration der Lockerung sowie Verwaltung und die Optimierung der Dienstleistungsreform“, besonders die „Drei-in-Eins“-Lizenz, die die Reform des Kommerzsystems sowie Betriebslizenzen, Kodelizenz für Organisation sowie Steuerregistrierung verbindet, erheblich mobilisiert. Die Wachstumsrate der Wachstumsindustriezweige hält ein schnelles Wachstum auf 10%; Anderseits wird die Einstellung der Entwicklungsweise und Wirtschaftsstruktur vertieft und die Fähigkeit, die Arbeitsplätze zu schaffen, wird offensichtlich erhöht. In 2013 kann man durch 1 Prozentpunkt Erhöhung der BIP 1,5 Mio. Arbeitsplätze und jetzt 1,93 Mio. Arbeitsplätze schaffen. Wenn die Entwicklung der chinesischen Volkswirtschaft in die Neue Normalität eintritt und die Wachstumsrate verringert, wurde das Beschäftigungsziel für 5 Jahre über dem Soll verwirklicht. Erhöhung der Beschäftigung in Städte und Gemeinde pro Jahr hält über 12 Mio. Personen und insgesamt über 65 Mio. Personen;  Einkommenserhöhung der Völker entwickelt mit dem Wirtschaftswachstum parallel, sogar höher. Beispielweise im 1. Halbjahr dieses Jahres beträgt das Wachstumsrate der BIP 6,9% und ist besser als die Erwartung und das Einkommen der Bevölkerung entwickelt schneller. Gerechnet nach dem vergleichbaren Preis erhöht sich 7,3% und ist h0,4 Prozentpunkte höher als das Wirtschaftswachstum. 

Die Völker „erwarten die Karriere ihrer Kinder“ und hoffen, dass ihre Kinder gute und faire Ausbildung genießen können. Seit dem XVIII. Parteitag fördert das Zentralkomitee der Partei mit offensichtlicher Fahne die Gerechtigkeit der Ausbildung. Das Finanzierungssystem für Studierende aus Familien mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten wird vollkommen. Die Unterschiede zwischen Regionen, Städte und Länder, Schulen werden mit großer Bemühung verkleinert. Lösung gegen Schwierigkeiten beim Auswählen der Schule wird aktiv gesucht. Aus den grundsätzlichen und oberflächlichen Ansicht werden die Belastungen der Studierenden erleichtert. Besonders gegen die „Unzulänglichkeit“ der Berufsausbildung beschleunigt man dauerhaft die Errichtung des neuen modernen Systems für Berufsausbildung. Die Integration zwischen Industrie und Ausbildung, die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen werden vertieft und somit werden Arbeitskräfte mit hoher Qualifikation und Fachkräfte mit Handfertigkeit ausgebildet.  Aktuell ist die schulpflichtige Penetrationsrate höher als das durchschnittliche Niveau der Staaten mit hohem Einkommen. Die Brutto-Aufnahmeraten der höheren Stufe der Mittelschule und Hochausbildung erreichen jeweils 97,5% und 37,5% und überschreiben das durchschnittliche Niveau der Staaten mit mittler-hohem Einkommen. 

Die Völker konzentrieren sich auf die Garantie der medizinischen Behandlung und Altersversorgung und die Sicherheit der Umwelt und Lebensmittel. Dazu denkt das Zentralkomitee der Partei bevorzugt die Vertiefung solcher Reformen als Schwerpunkte, die eng mit dem Leben der Völker verbinden. Generalsekretär XI Jinping betonte, dass die Reform mit einem von der Völker erwartenden Bereich starten soll. Am 1. April 2015 fasste die zentrale Gruppe für Reformvertiefung die „Richtlinie für integrierte Probestellen in den städtischen öffentlichen Krankenhäusern“. Im Oktober desselben Jahres wird die integrierte Reform in den Kreiskrankenhäusern landesweit umfassend ausgeführt. Gleiche Sozialversicherung der Bauer mit den Einwohnern in Städte und Gemeinde ist von den Völker im Land geträumt. Seit dem XVIII. Parteitag plante das Zentralkomitee der Partei einheitlich das Mindestlebenssicherheitssystem in Stadt und Land, integrierte das Altersversorgungssystem in Stadt und Land und das grundsätzliche Krankenversicherungssystem. Somit wird ein Sozialversicherungssystem, das Stadt und Land deckt, initial errichtet. Bis zum Ende 2016 erreichte die Versichertenzahl der Altersversorgungsversicherung auf 890 Mio. Personen und die Versichertenzahl der Krankenversicherung über 1,3 Mrd. Personen und es ermöglicht die vollständige Bedeckung. Bis zum Ende 2017 erweitert die stufige Diagnostik und Therapeutik über 85% der Städte. Die integrierte Reform der öffentlichen Krankenhäuser wird umfassend ausgeführt. Alle öffentlichen Krankenhäuser werden alle Additionen der Medikamente beseitigt. China errichtet das Netzwerk für Sozialversicherung, welches die meisten Menschen in der Welt bedeckt. Dazu erteilte Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit am Ende 2016 der chinesischen Regierung die „Auszeichnung für hervorragende Beiträge für soziale Sicherheit“, die das ungewöhnliche Versprechen und die hervorragende Leistung bei der sozialen Sicherheit eines Staates vertretet. 

Um auf die Besorgnisse der Völker gegen Ökologie und Lebensmittelsicherheit zu reagieren, veröffentlicht das Zentralkomitee der Partei die „eisernen“ Maßnahmen. Einerseits wird die Reform des Systems für Ökologie und Umweltschutz in Anlehnung an den Bedürfnisse an Umwelt der Völker weiter vertieft und die Konstruktion des schönen China wird beschleunigt. Die rote Linie für Ökoschutz wird festgelegt und das strengste Quelleschutzsystem, Entschädigungssystem, Verfolgungssystem werden implementiert. Gegen die Umweltverschmutzung und die Beschädigung hat man keine „Toleranz“. Anderseits formulierte China speziell „Nationales Programm zur Lebensmittelsicherheit in 13. Fünfjahresplan“ und „Nationales Programm zur Arzneimittelsicherheit in 13. Fünfjahresplan“. Durch die strengsten Normen, Überwachung, Verfolgung wird die Sicherheit der Lebensmittel und Arzneimittel gesichert. 

Wegen Erhöhung der privaten Eigentume und Vergrößerung der einzelnen privaten Unternehmensvermögensgröße verstärken die Völker ihre Bedürfnisse an dem Schutz der Eigentume, besonders des Geistigen Eigentums immer mehr. In 2016 wurde „Meinungen des ZK der KP Chinas und des Staatsrates über Optimierung des Schutzsystems für Eigentumsrechte und gesetzliches Schutz der Eigentumsrechte“ veröffentlicht. „Wer ständige Eigentum hat, der die Ausdauer hat“, ein Wort für tausend Jahre wird in die Unterlage des Zentralkomitees aufgenommen. Vom Aufbau wird die gesetzliche Route zum Eigentumsschutz verstärkt und liefert die Markteinheiten bei Investition und Pionierarbeit und beim Immobilieneinkauf der Völker eine „Beruhigungspille“. 

Was wertvoll ist, dass die genaue Armutsbekämpfung seit dem XVIII. Parteitag sehr erfolgreich ist und die armen Völker erheblich reduziert werden. Die Armutsbekämpfung dient sowohl als die Ergänzung der „Unzulänglichkeiten“ der Wirtschaftsentwicklung und als auch die Systemreform für gerechte und faire Einkommensverteilung. Um rechtzeitig bis zu 2020 die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu schaffen, konzentrierte Generalsekretär XI Jinping persönlich auf die Armutsbekämpfung. Damit wird eine Regierens-Anordnung gebildet, dass fünf Ebenen von Provinz, Stadt, Kreis, Gemeinde und Dorf zusammen gegen Armut bekämpfen und das Verfolgungssystem auf Implementierung jeder Ebene durchführt wird. Von 2013 bis 2016 wurden jährlich über 10 Mio. armen Personen verringert. Insgesamt entkamen 55,64 Mio. Personen von der Armut und es gleicht wie eine gesamte Bevölkerung eines Staates mit mittlerem Umfang. In den kommenden 3 Jahren werden 43,35 Mio. Personen schrittweise von der Armut entkommen. 

KP Chinas ist den Schlüssel, Chinas Angelegenheiten vollkommen zu erledigen. Seit dem XVIII. Parteitag implementierte das Zentralkomitee der KP Chinas, das mit Genossen XI Jinping als Kern ist, mit dem konsequenten Entschluss und „ohne Toleranz“ die umfassende strenge Führung der Parteimitglieder und ist sehr erfolgreich. Die Verantwortung der Parteiorganisationen aller Ebenen wird deutlich stärker. Die Disziplin-Konstruktion der Partei verstärkt sich umfassend. Die streckende Tendenz der Korruption wird effektiv gestoppt. Das politische Leben in Partei erscheint die neuen Lagen, welche sichert, dass die Partei immer als den Kern bei der Führung dient. Die Optimierung der politischen Ökologie verbindet die Parteimitglieder und zieht die Völker an und gewinnt die Zuversicht der Massen. 

Im Allgemeine werden mehrere Bereiche wie Bildung, Medizin, Beschäftigung, Einkommensverteilung, Sozialversicherung, Armutsbekämpfung bei der Verstärkung der Parteiführung eng kontrolliert. Tatsächlich profitieren alle Völker von den Erfolgen der Reform und Entwicklung. Die Völker erhalten mehr und fühlen sich besser und sicherer, optimistischer und hoffnungsvoller. 

Es muss neue Dimension vorhanden sein, um die Erfolge der umfassenden Vertiefung der Reform zu fühlen 

Die umfassende Vertiefung der Reform ist offensichtlich erfolgreich und von der Welt erkannt. Jedoch sind manche dieser Meinung, dass die Reform förmlich ist und die Reformerfolge nicht offensichtlich sind. Außer einer kleinen Gruppe mit Hintergedanke und Absicht haben die Leute, die wie vorstehend erzählen oder meinen, die Unterschiede dieser Reform mit der vorherigen Reform nicht deutlich erkannt und die Vielfältigkeit der Volksinteressen ignoriert und die Dimensionen und Normen zur Bewertung der Reformleistung nicht genau gefasst. 

Zuerst ist das größte Merkmal bei diesem Reformzyklus „umfassend“. Im Vergleich mit der vorherigen Reform, die auf mehreren bestimmten Bereichen oder auf beschränkten Bereichen zielten, bezieht sich diese Reformzyklus auf den breiten Bereiche und berührt sich auf tiefer Ebene, die noch nie gewesen ist. Trotzdem kann es auftreten, dass sich ein Gebiet, eine Ebene, eine Gruppe, sogar eine Abteilung auf der zentralen Ebene wegen der Beschränkung ihrer Interessen und des Erkennungsumfangs die Fortschritte und Leistung der umfassenden Reform nicht einfach informiert und somit zur blinden Erkennung führt. Wenn es sich nicht auf das Gebiet, die Ebene und die Gruppe der Reform bezieht, kann man das Gefühl über anderes Gebiet, andere Ebene und andere Gruppe der Reform nicht richtig und dann eine rationelle und genaue Bewertung für die Erfolge der umfassenden Reform erzählen. Wenn sich die Reform weniger auf ein Gebiet, eine Ebene und eine Gruppe bezieht oder die vorhandenen Interessen viel sind, ist es möglich, die Bewertung über Leistungen der umfassenden Reform „nicht deutlich“ zu sein. Daher müssen alle Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen bestmöglich versuchen, den Völker den Prozess und die Leistungen der umfassenden Vertiefung der Reform informieren zu lassen und die Beschränkung bei der Beurteilung der Reformleistungen von den Völker zu vermeiden. 

Zweitens ist ein anderes Merkmal bei diesem Reformzyklus ist „Vertiefung“. Im Vergleich mit der Reform am Anfang der Reform und Öffnung wendet der Schwerpunkt mit der Beendung der wirtschaftlichen Knappheit zur Erhöhung der Qualität der Produkte und Dienstleistung, zur Verbesserung der Ordnungsfähigkeit des Landes und der Gesellschaft und zur Lieferung der ausreichenden öffentlichen Produkte und Dienstleistungen. Während der wirtschaftlichen Knappheit suchte man die Menge der materiellen Produkte oder Interessen. Zwar funktioniert die allmähliche Reduktion des Grenznutzens, aber ist die Erkennung der Leute an den Mengen der materiellen Produkte oder Interessen noch ziemlich empfindlich. Jedoch erhöht sich das Bedürfnis an Qualität mit der schnellen Wirtschaftsentwicklung und aufgrund der Erfüllung der Nachfrage an Kleidung, Lebensmittel, Wohnhaus und Verkehrsmittel, inkl. die Strebung nach anderen Bedürfnisse außer die nach Stoffe, z. B. die geistigen, kulturellen, politischen Bedürfnisse und Anspruch an Umwelt und so weiter. Deswegen liegt die „Behebung von Unzulänglichkeiten“ bei dieser Reformzyklus nicht nur auf weitere „Erhöhung der Menge“ sondern auch auf „Optimierung der Qualität“. Und die Erkennung an Produkts- oder Dienstleistungsqualität von den Menschen ist unempfindlich und unterschiedlich. Beispielweise können sich die Patienten die Vorteile der medizinischen Reform und der Preissenkung offensichtlich fühlen und die gesunden Menschen können insensibel sein. Falls man die Leistungen dieser Reformzyklus richtig erkennt, muss man die „Dimension für Qualität“ und „Dimension für Dienstleistung“ hinzufügen und von den Details die Erhöhung der Produktes- und Dienstleistungsqualität die Reformleistungen kennen. 

Dann berührt diese Runde der Reform auf den „Vorrat“, welches als ein Merkmal gilt. Die Wörter vom Generalsekretär XI Jinping lauten: „Die einfache und allgemein beliebte Reform wurde schon erledigt. Das leckere Fleisch wurde bereits gegessen und der Rest ist die harten Knochen, die lästig sind.“ Jeder profitiert von der Reform des Inkrements und man stimmt die Reformleistungen zu. Die Reform des Vorrates lässt mancher Menschen die Interessen erhalten und manche Verluste leisten. Deshalb zweifeln die Leute die Reformleistung, welches falsch ist. Man muss sehen, dass Zweck der Interesseneinstellung bei der Reform ist, die gesellschaftliche Gerechtigkeit und Integrität zu pflegen, alle Völker von den Entwicklungserfolgen gerechter zu profitieren. Es gilt auch als den Grund dafür, dass die meisten Völker die Reform unterstützen und für die zujubeln. Z.B. Von der Änderung des Arbeitsstils der Kader und die Bestrafung der korrupten Beamten zu beurteilen ist dieser Reformzyklus sehr erfolgreich, die noch nie gewesen. In der Gegenwart und langfristig kann man davon profitieren.  

Seit XVIII. Parteitag nimmt die umfassende Vertiefung der Reform stets die maximalen Interessen der Völker als Startpunkt und Standpunkt und die Reformerfolge sind auffallend. Reform ist immer ausgeführt und wird nie erledigt. Wir müssen das große Banner des Sozialismus mit der chinesischen Prägung hochhalten und stets die Wirtschaftskonstruktion als Zentrum festhalten, dauerhaft die gesellschaftliche Produktivität befreien, entwickeln und schützen, konsequent die „Kuchen“ größer machen, um für die Verwirklichung und Erfüllung der Vielfalt der Volksinteressen, die maximalen materiellen Basis zu befestigen. Zugleich muss man die „Kuchen“ besser teilen, um die gemeinsame Bereicherung beschleunigt zu verwirklichen. Wir werden von der Erfüllung der Vielfalt und der maximalen Volksinteressen anlaufen. Mit der Verantwortlichkeit und dem Arbeitselan werden wir die Schwierigkeiten angreifen und überwinden. Damit wird die theoretische Basis für das Bekämpfungsziel „Zwei Einhundertjahr“ und den großen nationalen Renaissancen des chinesischen Volks konsequent befestigt. 

(Arbeitsplatz des Autors: Parteischule des ZK der KP Chinas)

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