Kommentare und Feedback

Sechs „Aufmerksamkeiten“ der Verwaltung des Staates und der Regelung der Regierungsangelegenheiten des neuen Zentralkomitees der Partei

Veröffentlichungszeit:2016-06-30 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:Liu Dongchao | Quelle:gmw.cn-theoretischer Kanal

Mit der ständigen Veränderung der internationalen Lage und dem schnellen Wandel der Art und Weise des globalen Regierens, sowie der allmählichen Entwicklung der Situation der inländischen Gesellschaft und der schrittweisen Anpassung des Gefüges der Widersprüche wird die Art und Weise des Regierens des Staates und der Regelung der Regierungsangelegenheiten seit dem XVIII. Parteitag des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär ständig optimiert. Das wird auf der 3. Plenartagung als „Modernisierung des Systems des Regierens des Staates und der Fähigkeit dazu“ formuliert. Im Blickfeld des Vergleichs können die Besonderheiten dieser Art und Weise mit sechs „Aufmerksamkeiten“ ausgedrückt werden.

Erstens wird dem Top-Design mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Bei dem Gespräch über umfassende Vertiefung der Reformen wies Generalsekretär Xi Jinping darauf hin, das sei eine komplizierte Systemtechnik, benötige die Verstärkung des Top-Designs und der ganzheitlichen Planung, die Verstärkung der zusammenhängenden, systematischen, durchführbaren Studie der verschiedenen Reformen. Er betonte besonders, auf der Basis der grundlegenden Bestimmung der hauptsächlichen Reformmaßnahmen solle der Zusammenhang der Reformen in allen Bereichen und die Kupplung der allen Reformmaßnahmen tief gehend geforscht, die wichtige Verhältnisse der umfassenden Vertiefung der Reformen gut erfasst werden, damit alle Reformmaßnahmen bei der politischen Orientierung miteinander abstimmt sind, bei der Durchführung einander fördern, und sich in den tatsächlichen Ergebnissen gegenseitig sehr vorteilhaft ergänzen. Gerade unter Anleitung dieser Ideen errichtet das Zentralkomitee der KPCh für die umfassende Vertiefung der Reformen eine Führungsgruppe, die für die generelle und einheitliche Planung und Koordinierung sowie für die umfassende Förderung der Reformen und die Kontrolle der Umsetzung von Reformmaßnahmen zuständig ist. In den wichtigen Bereichen legt das Zentralkomitee auch großen Wert auf Top-Design. Z.B, im Bereich der Sicherheit wird ein nationaler Sicherheitsausschuss gegründet, der die wichtigen Angelegenheiten und Arbeiten, die die nationale Sicherheit betreffen, einheitlich plant und koordiniert .

Zweitens wird dem Aufbau der Systeme mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Die Systeme sind die Modelle, Struktur und Prozeße, die individuelle Aktionen und kollektive Handlungen im gesellschaftlichen Leben standardisieren. Sie sind durch Stabilität und Konstanz gekennzeichnet. Für chinesische Gesellschaft, die sich in der Reform befindet, ist der Aufbau der Systeme besonders wichtig. Das ist sowohl die notwendige Mittel für die Stabiliserung der Errungenschaften der früheren Reform, als auch die Anleitungskraft und Standardisierungskraft für die zukünftige Reform. Das neue Zentralkomitee der Part legt den Wert auf den Aufbau der Systeme in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, darunter der Aufbau des Rechtssystems am wichtigsten ist, was durch „Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen“, der auf der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei  angenommen wurde, widergespiegelt wird. Dieser Beschluss betont, daß in unserem Land ein vollständiges System von Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen, ein hocheffizientes System zur Durchführung der gesetzesgemäßen Verwaltung, ein strenges Kontrollsystem der Rechtsbindung und ein starkes System zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit etabliert sowie ein vollständiges System der innerparteilichen Verordnungen und Bestimmungen geschafft werden sollen. Das ist zweifellos der Aufbau der Systeme, bei dem es um das umfangreichste und tiefste gesellschaftliche Leben handelt, und wird in der Zukunft die Rolle spielen.

Drittens wird dem Aufbau des Kontingents mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Beim Aufbau des Kontingents handelt es sich um mehrere Ebenen und Teilbereiche, darunter am hervorhebendsten der Aufbau des Kontingents der führenden Funktionäre ist. Dieses Kontingent bildet den „Grundstein“ der Partei und staatlichen Kraft. Auf Gedeih und Verderb hängen die Partei und staatlichen Sache davon ab. Das neue Zentralkomitee der Partei legt großen Wert auf den Aufbau des Kontingents der führenden Funktionäre. Von der Bekanntgabe der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmaßen“, Dagegenstellung der „vier Formen der Dekadenz“, nämlich Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie Extravaganz bis zur Erziehung der Maßenlinie, Praktizierung der „dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz ausüben und sich selbst streng disziplinieren; solide Pläne ausarbeiten, solide Unternehmungen durchführen und soliden Umgang mit den Mitmenschen pflegen) und Vertiefung der Bekämpfung der Korruption, eine Reihe von Maßnahmen zielt auf den Aufbau des Kontingents der Funktionäre von Aufrichtigkeit, Redlichkeit und Rechtschaffenheit ab. Das Zentralkomitee legte auch großen Wert auf die Erhöhung der Arbeitsfähigkeit und Qualifikation der Kader. In Oktober 2015 druckte und verteilte das Zentralkomitee der KP Chinas die „Verordnung über die Arbeit der Erziehung und Ausbildung der Funktionäre“, darin betont wird, daß für die Arbeit der Erziehung und Ausbildung der Funktionäre die Regelwerke einzuhalten sind, der Inhalt der Ausbildung vervollkommnet, die Art und Weise der Ausbildung verbessert wird, die Ressourcen für die Ausbildung integriert werden, das Kontingent optmiert und ausbildet, Qualität und Effizienz allseitig erhöht wird, die wissenschaftliche Durchführung, Institutionalisierung, Standardisierung der Arbeit der Erziehung und Ausbildung der Funktionäre wirksam vorangetrieben wird, die Aufgabe der Heranbildung eines Kontingents von hoch qualifizierten Regierungskadern wirklich in die Tat umgesetzt wird, was auf positiver und negativer Seiten den Aufbau des Kontingents verstärkt.

Viertens wird dem Aufbau des Marktes mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Der Markt ist die grundlegende Art und Weise der Verteilung der modernen Gesellschaft von Ressourcen und auch der grundlegende Weg unseres Landes zur Entwicklung der Wirtschaft seit der Reform und Öffnung. Von 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei bis heute sind unsere Kenntnisse von derFunktion des Marktes ein Prozeß, der schrittweise erhöht wird. Auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei wurde  die „entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation“ vorgebracht. Das ist ein wichtiger Fortschritt und Durchbruch in der Theorie, bringt bestimmt die große Innovation in der Praxis, und ist ein notwendiger Schritt für die Vertiefung der Reform der Wirtschaftssystems. Um diese These und Idee von strategischer Bedeutung durchzusetzen, hat die Partei und die Regierung viele wichtigen Maßnahmen ergriffen. Die führenden Maßnahmen darunter sind, durch die Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung die Funktion der Regierung umzuwandeln, möglichst die Verwaltung der Zentralregierung für die konkreten kleinen Angelegenheiten und den Marktbetrieb zu reduzieren.  Auf der 3. Plenartagung  wurde es vorgebracht, die Prüfung und Genehmigung der konkreten wirtschaftlichen Aktivitäten, die vom Markt effektiv reguliert werden können, werden ausnahmslos gestrichen, die beibehaltenen Prüfungs- und Genehmigungsverfahren werden einer genormten und effizienteren Verwaltung unterzogen. Dabei sollen mit vielfältigen Maßnahmen das Recht der Unternehmen auf selbstständige Investitionen und ihre Selbstentscheidungsbefugnisse für Geschäft vollständig in der Praxis ausgeübt, die Erleichterung von investition und Existenzgründung gefördert werden, damit die Durchführung der großen Pläne der Unternehmen durch den Markt vorangetrieben wird.

Fünftens wird dem Aufbau der Ökologie mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Im Prozeß der Industrialisierung und der Urbanisierung von mehr als 30 Jahren sammelten sich zahlreiche ökologischen Probleme in unserem Land. Die Tragfähigkeit der Umwelt ist niedrig geworden. Die ökologischen Probleme stehen dringend vor dem neuen Zentralkomitee der Partei. Das Zentralkomitee hat dafür nüchternes Bewusstsein und tiefe Erkenntnis. Xi Jinping hat ein berümtes Wort: wir möchten sowohl klare Flüsse und grüne Berge, als auch Berge aus Gold und Silber haben. Lieber klare Flüsse und grüne Berge, als Berge aus Gold und Silber, und klare Flüsse und grüne Berge sind im Grunde genommen Berge aus Gold und Silber. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation ist eine komplizierte Systemtechnik. Das Zentralkomitee verstärkt ausgehend von mehreren Bereichen den Aufbau in diesem Bereich. Im ganzheitlichen Gefüge wird die Verteilung und der Aufbau von Hauptfunktionszonen durchgeführt, das Gefüge der Erschließung des territorialen Raums optimiert; hinsichtlich der Überwachung und Prüfung führt das Ministerium für Umweltschutz das Gespräch über die Arbeit, behandelt direkt das Problem der Umweltverschmutzung der Lokalregierungen, lässt es in der vorgesehenen Frist sanieren; hinsichtlich der Verantwortung der führenden Kader wird das System zur Verantwortungsermittlung der führenden Kader durchgeführt, in August 2015 druckten und verteilten das Generalbüro des Zentralkomitees der KPCH, Generalbüro des Staatsrats die „Methode für die Verantwortungsermittlung der führenden Funktionäre der Partei und Regierung für die Schädigung der Ökosysteme und der Umwelt (probeweise)“, in November druckten und verteilten auch „den Plan des Pilotversuchs der Vornehmung einer Rechnungsprüfung der natürlichen Ressourcen in seinem Zuständigkeitsbereich beim Ausscheiden eines führenden Funktionärs aus seinem Amt“, bracht es vor, daß die Rechnungsprüfung und Bewertung der Erfüllung der Verantworung eines geprüften führenden Funktionärs für die Verwaltung des Eigentumsrechts an Naturressourcen und den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt  während seines Amtsantritts durchgeführt werden sollen, grenzt die Verantwortung, die von den führenden Funktionären übernommen werden sollen, ab. Bei dem Design der Systeme wird das Design und die Anordnung des Gesamtplans des ganzen Landes durchgeführt. In September 2015 druckten und verteilten das Zentralkomitee der KP Chinas, der Staatsrat „den Gesamtplan für die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation“, bracht es vor, daß sowohl die Mechanismen zur Unterstützung der grünen Entwicklung, des Ressourcenkreislaufs und der kohlenstoffarmen Entwicklung, die sich an die Interessen orientieren, herausgebildet werden, als auch die strenge Vorbeugung von Grund auf, strenge Verwaltung im Prozeß, strenge Bestrafung für die Schädigung, der Verantwortungermittlung festgehalten werden sollen, damit die Vermarktung, Rechtsbindung und Institutionierung des ökologischen Aufbaus schrittweise verwirklicht wird.

Sechstens dem moralischen Aufbau mehr Aufmerksamkeit geschenkt. China wurde in der alten Zeit als „Staat der Etikette“ genannt, und seit alters als Ort der blühenden und gedeihenen Moral betrachtet. Seit der neunen und modernen Zeit wurde aus verschiedenen Gründen die moralische Situation in einem bestimmten Maße zerstört. Nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei ergriff das Zentralkomitee ständig eineige Maßnahmen für die Lösung der moralischen Probleme, und einige Fortschritte und Erfolge wurden erzielt. Seit dem XVIII. Parteitag intensierte das neue Zentralkomitee der Partei die Arbeit in diesem Bereich. Darunter ist am hervorhebendsten, durch mehrere Weise die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung umfangreicht zu verbreiten. Heute können wir auf der Straßen aller Orte des ganzen Landes die Plakate der Grundwertvorstellungen sehen, und in der von den Volksmassen beliebten Formen werden die vorzüglichen moralischen Ideen übertragen. Außerdem wird mit der Kraft des Systems der moralische Aufbau verstärkt, wie z.B. im Juni 2014 wurden „Grundrisse des Plans für den Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Vertrauenswürdigkeit (von 2014 bis 2020)” vom Staatsrat bekannt gegeben. Wiederum wird unter Anwendung der Etikette die moralische Propaganda verstärkt. Die Beamte der staatlichen wichtigen Posten führen Amtsvereidigung durch. Der Gedenktag an den Sieg im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und der staatliche öffentliche Gedenkfeiertag für die Opfer im Maßaker in Nanjing werden errichet. Durch solche Feier wird die Erziehungswirkung der Moral verstärkt. Es ist ersichtlich, daß die neue Gestalt unseres Landes als Staat der Etikette auftreten wird.

Im üblichen beschreibt das Wort „Aufmerksamkeit“ den psychischen Mechanismus und Prozeß einer Person. Aber wenn es für die Beschreibung der Arbeitscharakter der Kollektivführung des Zentralkomitees verwendet wird, bedeutet es tatsächlich die Bekanntgabe mehrer Politik und die Errichtung mehrer Systeme, bedeutet, daß eine neue politische Periode gezeigt und verschafft wird. Deswegen haben wir die Notwendigkeit, auf der akademischen Ebene die Beobachtung und Ordnung, Analyse und Bewertung durchzuführen.

(Autor: Professor der Unterrichtsabteilung für Gesellschaft und Kultur an Nationaler Akademie für Verwaltung)

verbundene artikel