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Für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation ein günstiges äußeres sicheres Umfeld schaffen

Veröffentlichungszeit:2016-06-30 | Vergrößern | Verkleinern

Autor:Ni Feng | Quelle:Renmin Tageszeitung

Am 15. April 2014 bracht Generalsekretär Xi Jinping in der ersten Sitzung der nationalen Sicherheitskommission des Zentralkomitees die Gesamtanschauung zur nationalen Sicherheit offiziell vor. Das war eine wichtige theoretische Innovation der Arbeit der nationalen Sicherheit unseres Landes, und wurde für den Weg zur nationalen Sicherheit chinesischer Prägung grundlegende Richtlinie angebot, und war für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“, Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation von großer Bedeutung.

Schaffen eines günstigen äußeren sicheren Umfelds ist die Grundanforderung an der Umsetzung der Gesamtanschauung zur nationalen Sicherheit

Bei der Durchführung und Umsetzung der Gesamtanschauung zur nationalen Sicherheit kommt es auf gute Behandlung der fünf Beziehungen an, d.h. der große Wert wird sowohl auf äußere Sicherheit als auch innere Sicherheit; sowohl auf territoriale Sicherheit als auch bürgerliche Sicherheit; sowohl auf die konventionelle als auch nicht-konventionelle Sicherheit; sowohl auf die Entwicklungsfrage als auch Sicherheitsfrage; sowohl eigene Sicherheit als auch gemeinsame Sicherheit gelegt. Darunter ist die gute Behandlung der Beziehungen zwischen inneren Sicherheit und äußeren Sicherheit von größerer Bedeutung. Für jeden Staat ist die grundlegende Aufgabe der Wahrung der nationalen Sicherheit, wie Unruhen im Inland und Übergriffe von außen her begegnet sein sollen. Unter Vorsorgebewusstsein vesteht man, daß für innere Risiken und äußere Herausforderungen jederzeit die Wachsamkeit und der klare Kopf bewahrt wird. Generalsekretär Xi Jinping wies deutlich darauf hin, unser Land stehe dem doppelten Druck gegenüber, nämlich äußerlich die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates, innerlich die Wahrung der politischen Sicherheit und gesellschaftlichen Stabilität.

Bei der Behandlung der Beziehung zwischen der inneren und äußeren Sicherheit kommt es darauf an, daß eigene Angelegenheiten gut gemacht werden, starke Landesstärke, harmonische Gesellschaft, vereinigte Willen der Partei und des Volks die grundlegende Garantie für nationale Sicherheit sind. Zugleich wird die wirksame Beilegung der verschiedenen äußeren Risiken die Gesamtqualität der nationalen Sicherheit erheblich fördern. In der Geschichte erlitt chinesische Nation mehrmals ausländische Agression, war besonders seit der Neuzeit wegen der Invasion der westlichen Mächte einmal in den halbkolonialen und halbfeudalen Abgrund geraten, der Staat trat Territorien ab und zahlte Kriegskontributionen, das Volks lebte in Not und Elend, die Lektion war bitter.

Unser Land nähert sich seit dem XVIII. Parteitag unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär früher nicht da gewesen der Mitte der Arena der Welt, kommt dem Ziel der Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation früher nicht da gewesen näher, hat früher nicht da gewesen die Fähigkeit und Zuversicht für die Verwirklichung dieses Ziels. Wer einen Weg von hundert Meilen geht, der hat nach neunzig erst die Hälfte der Strecke hinter sich. In diesem kritischen Moment sollen wir uns noch mehr den Kopf zerbrechen, richtige Tätigkeit und Planung gut verstehen, und dürfen den Prozeß des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation durch äußere Risiken, Herausforderungen nicht unterbrechen lassen.

Gegenwärtige hauptsächlichen Charakter des äußeren Umfeldes der Sicherheit unseres Landes

Seit dem Eintritt unseres Landes in das 21. Jahrhundert, besonders in zweiten zehn Jahren erlebt das äußere Umfeld der Sicherheit, mit dem unser Land konfrontiert, komplizierte und tief greifende Veränderungen. Zuerst bilden Frieden und Entwicklung nach wie vor das Haptthema der heutigen Zeit, aber verschiedene Unbestimmtheiten akkumulieren sich ständig. Die Multipolarisierung der Welt und die Globalisierung der Wirtschaft vertiefen sich, die kulturelle Vielfalt und die informationswissenschaftliche Entwicklung der Gesellschaft schreiten ständig voran, die wissenschaftlich-technische Revolution befruchtet neue Durchbrüche, die globale Zusammenarbeit erweitert sich mehrschichtig und in alle Richtungen, die Gesamtstärke der Schwellenländer und der Entwicklungsländer nimmt zu, die internationale Kraftprobe entwickelt sich zu Gunsten der Wahrung des Weltfriedens, noch mehr günstige Bedingungen sprechen dafür, daß die internationale Lage insgesamt stabil bleibt. Zugleich ist die Welt nach wie vor recht unruhig. Die internationale Finanzkrise ist von weitreichendem Einfluss, unberechenbare Faktoren für das Wachstum der Weltwirtschaft mehren sich, das Ungleichgewicht der globalen Entwicklung verschärft sich, der Hegemonismus, die Machtpolitik nehmen zu, das Spiel zwischen den Großmächten verschärft sich, es kommt immer wieder zu partiellen Unruhen, verschiedene Ideen, geistigen Strömungen  werden gemischt und auseinandergesetzt, Terrorismus veranstaltet schonungslose Verfolgungen und Maßaker, globale Probleme wie Internetsicherheit, ökologische Sicherheit werden hervorstechender.

Zweitens befinden sich die Beziehungen zwischen China und der äußeren Welt in einem neuen historischen Ausgangspunkt. Die Interaktion zwischen China und der Welt wird beschleunigt, seine Intensität gesteigert, der internationale Einfluss unseres Landes wird in großem Maße gehoben, die Fähigkeit gegen verschiedenen äußeren Risiken ständig erhöht, und zu einem der Hauptfaktoren des Einflusses auf die Entwicklung der Wirtschaft und Politik der Welt. Zugleich sammeln sich auch verschiedene Widersprüche, Risiken, Herausforderungen ständig gegen uns, voraussichtliche Risiken und unvoraussichtliche Herausforderungen vermehren sich gleich, darunter einige Risiken und Herausforderungen besonders hervorstechend sind.

Um seine Position als Beherrscher in der Welt aufrechtzuerhalten, beschleunigt die USA die Plaktizierung der „Rebalancing-Strategie“ in der Region Asien-Pazifik, verstärkt die militärische Anordnung in den umliegenden Gebieten unseres Landes ständig, festigt das Allianzsystem, griff in den Streiten des maritimen Territoriums zwischen unserem Land und umliegenden Ländern ein.  In der Lage der Taiwan-Straße können die Unruhen wieder auftreten. Mit der Machtübernahme der demokratisch-progressiven Partei (DPP)  kann die schwer erzielte friedliche und stabile Situation im Gebiet der Taiwan-Straße seit 2008 Herausforderungen erleiden. Die maritime Bedrohung wird zunehmend erhöht. Vor dem Hintergrund, daß der strategische Schwerpunkt der USA in Osten verlegt wird, passen teilweise Länder ihre maritime politische Strategie an und stellen sie die Herausforderungen ständig gegen die Souveränität der Inseln und die maritimen Rechte und Interessen unseres Landes. Die Lage in der Region Nordost-Asien ist voller Veränderungen. Die Lage der koreanischen Halbinsel wird zunehmend kompliziert, die Unstabilität erhöht. Zugleich wird die Tendenz der Rechtsrichtung Japans deutlicher. Sie strebt nach der Befreiung vom System nach dem Krieg, mobilisiert verschiedene Ressourcen und dient als Vorkämpfer gegen China. Die westlichen Großmächte steigern die Intensität der Durchführung der verwestlichten und differenzierten Strategie, und verstärken die Durchführung der friedlichen Evolution ständig.

Dabei konfrontiert unser Land mit einer Reihe von neuartigen Sicherheitsrisiken. Die Aktivitäten der „drei Kräfte“ in Mittelasien haben den negativen Einfluss auf die Sicherheit und Stabilität in den Grenzgebieten nordwestlichen Chinas und sogar im Binnenland. Die Lage der Internetsicherheit ist komplizierter. Mit der Verstärkung der hintereinander Anordnung des Angriffs und der Verteidigung des Internet-Cyberspaces durch verschiedene Länder und mit immer stärkerer Chose der Verbrechen durch Internet und des Angriffs auf Internet wird unser Land zu einem der Länder, die der verschiedenen Angriffe auf Internet am häufigsten erleiden. Die ökologische Sicherheit ist mit der doppelten Herausforderungen. Die ökologische Sicherheit ist ein globales Problem. Einerseits begenet China den Schädigungen wie globaler Klimawandel, El-Niño, Sandsturm, Smog, andererseits fordert die internationale Gemeinschaft, daß China mehrere Verantwortungen übernehmen soll. Das Problem des Schutzes der Interessen in Übersee ist hervorstechend. Mit dem Aufschwung Chinas und der tiefen Interaktion mit der äußeren Welt werden chinesische Interessen in Übersee mit der seltenen Geschwindigkeit und dem Ausmaß weltweit erweitert, zugleich ist der Schutz der chinesischen Interessen in Übersee deutlich rückständiger als der Aufschwung der  Interessen in Übersee.

Gesamtanschauung zur nationalen Sicherheit als grundlegende Richtlinie für die äußere Sicherheitsarbeit

Angesichts des verwickelten und komplizierten äußeren Umfeldes der Sicherheit müssen wir daran festhalten, die Gesamtanschauung zur nationalen Sicherheit als grundlegende Richtlinie zu betrachten, Top-Design, Gedanken der entscheidenden Linie, Planung der Strategie und einheitliche Planung und Koordinierung der Arbeiten für die Sicherheit im Ausland zu verstärken, um verschiedene Risiken beizulegen und die günstige Situation zu gestalten.

Erstens wird das große Banner der friedlichen Entwicklung hochgehalten. Generalsekretär Xi Jinping wies darauf hin, China gehe den Weg der friedlichen Entwicklung, was die organische Vereinheitlichung der ideologischen Zuversicht und des praktischen Selbstbewusstseins ist, solle in der guten Interaktion mit allen Ländern in der Welt, dem gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen bahnbrechend vorwärtsschreiten. Dabei wies er noch darauf hin, China gehe den Weg der friedlichen Entwicklung, andere Länder sollten auch diesen Weg gehen. Wir sollen an der friedlichen Entwicklung festhalten, und dürfen nicht auf unsere legitimen Rechte verzichten und die staatlichen Kerninteressen opfern. Diese tiefschürfende Darlegung vertieft die Kenntnis unserer Partei für die Gesetzmäßigkeiten des Wegs zur friedlichen Entwicklung, und zeigt die Richtung für die Erweiterung des Raums der friedlichen Entwicklung unseres Landes.

Zweitens wird das Konzept der Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnens befürwortet. Generalsekretär Xi Jinping schlug vor, daß alle Länder die Errichtung der neuartigen internationalen Beziehung, in der die Zusammenarbeit und das gemeinsame Gewinnen als Kern betrachtet werden, vorantreiben, damit das Konzept der Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen in allen Seiten der Zusammenarbeit mit dem Ausland in den Bereichen von Politik, Wirtschaft, Sicherheit, Kultur verkörpert wird. Hinsichtlich der Politik sollen alle Länder gegenseitig respektieren, in der Hinsicht der Wirtschaft wird das gegenseitige Nutzen und gemeinsame Gewinnen erzielt, in der Hinsicht der Kultur lernen alle Länder durch Inklusivität gegenseitig, befürworten die Sicherheit der Zusammenarbeit, gemeinsame Sicherheit, verwerfen die alten Gedanken, nämlich eine Partei erleidet die Niederschlag und andere Partei gewinnt, die Gewinner erhalten alle Interessen, bewältigen Hand in Hand die verschiedenen weltweiten Herausforderungen wie Terrorismus, Ausbreitung der Maßenvernichtungswaffen, Klimawandel, Internetsicherheit , schwere natürliche Katastrophe.

Drittens werden die Beziehungen mit Großmächten geplant und wird die globale strategische Stabilität aufrechterhalten. Die Großmächten sind die Schlüsselfaktoren für die Führung des internationalen Systems und der internationalen Angelegenheiten, und auch die wichtigen äußeren Faktoren, die die nationale Sicherheit unseres Landes beeinflussen. Es gilt, die neuartigen Beziehungen mit Großmächten zwischen China und den USA zu gestalten, die Partnerschaft der allseitigen strategischen Zusammenarbeit zwischen China und Russland zu vertiefen, die allseitige strategische Partnerschaft zwischen China und Europa voranzubringen, die Koordination zwischen Schwellenländer wie BRICS-Staaten zu verstärken, die gegenseitige Verdächtigung zwischen verschiedenen Kräften zu reduzieren, gegenseitiges Verständinis und Vertrauen zu verstärken. Dabei ist die Nutzung der Differenzen und Widersprüche zwischen den Großmächten gut zu verstehen, das Handlungsspielraum zu erweitern, die gesamte Stabilität und den Gleichgewicht des Gefüges der Welt aufrechtzuerhalten.

Viertens werden die großen umliegenden Gebieten geplant und verwaltet und wird eine Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden Ländern gestaltet. Wir führen ein diplomatisches Konzept in Bezug auf die umliegenden Länder, das durch Freundlichkeit, Aufrichtigkeit, gegenseitigen Nutzen und Inklusivität gekennzeichnet ist, helfen den Nachbaren und begleiten die Nachbaren in entgegenkommender Weise, , halten an der  gutnachbarschaftlichen Politik in Bezug auf die umliegenden Länder, die die Nachbaren beruhigt und ihnen wohlhabend macht, verflechten ein engeres Netz der gemeinsamen Interessen, treiben die Errichtung einer Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden Ländern voran. Besonders ist der Aufbau von „einem Gürtel und einer Straße“ tatkräftig voranzutreiben, die Kopplung der Entwicklungsstrategie zwischen Gebieten und Staaten zu verwirklichen, die gemeinsame Entwicklung zu fördern. Dabei ist an der Vereinheitlichung der Wahrung der Stabilität und Rechte festzuhalten, eine uneinnehmbare Festung für die Grenz- und Küstenverteidigung zu bauen, um die Weiterleitung der verschiedenen Sicherheitsrisiken in den umliegenden Gebieten nach innen zu verhindern.

Fünftens wird mit der richtigen Anschauung der Rechte und Pflichten die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern vertieft. Die Entwicklungsländer sind der Grundstein für die Diplomatie unseres Landes und die strategischen Kräfte, auf die sich unser Land in der internationalen politischen Arena immer stützen kann. Bei der Entwicklung der Beziehungen mit Entwicklungsländern ist die richtige Anschauung der Rechte und Pflichten zu Eigen zu machen, in der Politik an der Gerechtigkeit, unparteiisch zu bleiben, Moralität und Gerechtigkeit den Vorrang einzuräumen, in der Wirtschaft an gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinnen, gemeinsamer Entwicklung festzuhalten.

Sechstens wird am globalen Regieren beteiligt, an mehreren Rechten auf Mitsprache in der Welt gestrebt. Wir werden den Weltfrieden aktiver und effektiver wahren, uns aktiver und effektiver an internationalen Angelegenheiten beteiligen; die gemeinsame Entwicklung energischer und effektiver fördern; internationale Fairness und Gerechtigkeit aktiv wahren und entfalten, die Demokratie, Rechtsbindung und Rationalisierung der internationalen Beziehungen fördern, die Entwicklung der internationalen Ordnung in Richtung auf mehre Gerechtigkeit und mehre Vernunft voranbringen. Dabei werden wir die institutionelle Mitsprache aktiv schaffen, der Welt die eigene Ideen und Behauptung der Sicherheit aktiv verbreiten, und danach streben, den größeren Beitrag für die Wahrung des Weltfriedens zu leisten.

Siebtens werden „die Projekte der Lebenshaltung der Bevölkerung im Übersee“ gestaltet. Um die Sicherheit der Staatsbürger und der juristischen Personen unseres Landes sowie die legitimen Rechte und Interessen im Übersee zu wahren, ist das allseitige Verwaltungssystem, bei dem die Regierung als Führung, die Unternehmen daran beteiligen und die Bürger selbst retten, aktiv zu gestalten, das Verantwortungssystem, das eindeutige Ziele, klare Aufgaben und deutliche Arbeitsverteilung hat, zu etablieren.

 (Autor: Forscher des Instituts für Amerikastudien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften)

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