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Erklärung der Experten über die Ermäßigung der gesetzlichen Strafe: Förderung des Konzepts der Rechtsstaatlichkeit, Widerspieglung der behutsamen Bestrafung und des Mitfühlens der Gefangenen

Veröffentlichungszeit:2015-09-23 | Vergrößern | Verkleinern

Autor: | Quelle:www.people.com.cn

People, Peking, 24. August (Liu Rong). Heute hat das 16. Treffen der 12. Sitzung des Ständigen Ausschusses des NVK Entscheidungsentwurf über Begnadigung der einigen Kriminelle überprüft und diskutiert. Nach dem Entwurf können Kriminelle vor 1. Januar 2015 von vier Kategorien ohne wirkliche Gefahr für die Gesellschaft nach der Freigabe Begnadigung erhalten, um den Anti-Japan Krieg des chinesischen Volks und 70. Jahrestag des Sieges vom antifaschistischen Krieg der Welt zu gedenken.

Kriminelle von vier Kategorien enthalten: 1. Kriminelle, die an dem Anti-Japan Krieg des chinesischen Volks oder Befreiungskrieg des chinesischen Volks teilgenommen haben. 2. Kriminelle, die an dem ausländischen Krieg für nationale Souveränität, Sicherheit und die territoriale Integrität nach der Gründung der Volksrepublik China teilgenommen haben. Davon haben die Haupttäter und Rückfallquote, die Korruption und Bestechung gemacht haben, die Sicherheit der Menschen in schweren Gewaltverbrechen gefahren, sowie die nationale Sicherheit gefahren und in organisierte Kriminalität von Einbeziehung und Terrorismus, keine Begnadigung erhalten. 3. Kriminelle, die im Alter von 75 Jahren sind und schwere körperliche Behinderungen haben und nicht für sich selbst sorgen konnten. 4. Kriminelle, die unter 18 Jahre alt bei Straftat waren und Gefängnis von drei Jahren verurteilt wurden oder Dauer einer Freiheitsstrafe weniger als einem Jahr sind. Davon haben Kriminelle, die vorsätzlicher Tötung oder Vergewaltigung usw. schuldig sind, schwerwiegenden Gewalt, Terroranschläge, Drogenhandel gemacht haben, keine Begnadigung erhalten. 

Nach der Verfassung hat China nach der Gründung des Neuen Chinas Begnadigung in sieben Mal durchgeführt, jeweils 1959, 1960, 1961, 1963, 1964, 1966, 1975. Die jüngste Begnadigung war vor 40 Jahren. Nach der Verfassung hat der NPC Ständige Ausschuss Begnadigung entschieden und der Präsident die Begnadigung veröffentlicht. 

Der Direktor von der Kommission für rechtliche Angelegenheiten des NPC Ständigen Ausschusses Li Shishi hat erklärt, Begnadigung einiger Kriminelle im Gedenken an den Anti-Japan Krieg des chinesischen Volks und 70. Jahrestag des Sieges vom antifaschistischen Krieg der Welt ist eine innovative Praxis für Umsetzung der Verfassung und hat große politische und rechtsstaatliche Bedeutung. Aus Sicht von Partei und Staat konnte es unser herrschendes Vertrauen und systemisches Vertrauen zeigen, sowie das offene, demokratische, zivilisierte, rechtsstaatliche Bild des großen Landes zu gestalten. Aus Sicht von Herrschaft durch Rechtsstaatlichkeit und Moral konnte es das Konzept der Rechtsstaatlichkeit fördern, die Tradition von vorsichtiger Bestrafung und Mitfühlen der Gefangenen spiegeln, um eine soziale Atmosphäre der Haltung von verfassungsmäßiger Ordnung und Achtung der verfassungsmäßigen Autorität zu halten. Von einem praktischen Effekt können wir finden, es konnte die patriotische Begeisterung der Menschen fördern, die Wirkung der Begnadigung spielen und soziale Harmonie und Stabilität fördern. 

Li Shishi hat erklärt: Um Begnadigung der neuen Kriminelle zu vermeiden, sollten nur Kriminelle, die bis zum 1. Januar 2015 noch eine Gefängnisstrafe verbüßen, können Begnadigung bekommen. Über die Umsetzung der Begnadigung hat das Entwurf regelt,  nach dem Volksgerichtsurteil nach dem Gesetz können die Kriminelle, die oben genannten Bedingungen gerecht zu werden, seit dem Zeitpunkt der Umsetzung der Entscheidung freigegeben werden. 

Li Shishi hat erklärt: Der Entscheidungsentwurf haben drei Punkte auf dem allgemeinen Gedanken erreicht: 1. Der strenge Bereich. Das Thema Gedenken an den Anti-Japan Krieg des chinesischen Volks und 70. Jahrestag des Sieges vom antifaschistischen Krieg der Welt ist betont. Die Kriminelle, die an dem Anti-Japan Krieg des chinesischen Volks oder Befreiungskrieg des chinesischen Volks teilgenommen haben und Kriminelle, die an dem ausländischen Krieg für nationale Souveränität, Sicherheit und die territoriale Integrität nach der Gründung der Volksrepublik China teilgenommen haben, sind im Rahmen der Begnadigung enthalten. Gleichzeitig können die Kriminelle, die im Alter von 75 Jahren sind und schwere körperliche Behinderungen haben und nicht für sich selbst sorgen konnten sowie Kriminelle, die unter 18 Jahre alt bei Straftat waren und Gefängnis von drei Jahren verurteilt wurden oder Dauer einer Freiheitsstrafe sehr kurz sind, Begnadigung erhalten. 2. Der Entwurf ist sorgfältig und stetig. Es betont die nicht Vergleichbarkeit der Identität des Objekts und die Objektivität der Bedingungen von Begnadigung. Unter Berücksichtigung der schweren und komplizierten aktuellen Situation der Bekämpfung der Korruption, des Gefühls der Sicherheit der Menschen, sowie Notwendigkeit der politischen Sicherheit des Landes hat der Entwurf klar definiert, die Haupttäter und Rückfallquote, die Korruption und Bestechung gemacht haben, die Sicherheit der Menschen in schweren Gewaltverbrechen gefahren, sowie die nationale Sicherheit gefahren und in organisierte Kriminalität von Einbeziehung und Terrorismus, sowie die vorsätzlicher Tötung oder Vergewaltigung usw. schuldig sind, schwerwiegenden Gewalt, Terroranschläge, Drogenhandel gemacht haben, werden keine Begnadigung erhalten. 3. Übereinstimmung mit dem Gesetz. Die Begnadigung ist politisch und rechtlich. Nur Durchführung nach dem Gesetz konnte Begnadigung die besten sozialen Effekte erzielen. Entscheidung, Veröffentlichung und Durchführung des Entwurfs sollten in strikter Übereinstimmung mit Vorschriften der Verfassung und des Gesetzes stehen. 

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