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Forum über die Regierungsführung und theoretisches Symposium für „die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates“ in Xiamen, Fujian stattfand

Verffentlichungszeit:2017-08-16 | Quelle:Renmin Daily (23, Juli 2017) | Vergrößern | Verkleinern

Von 21 bis 22 Juli berufte die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim Zentralkomitee in der Stadt Xiamen, Provinz Fujian das dritte Symposium einer Reihe von theoretischen Symposien über „ die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen“ des Forums der Regierungsführung ein. Das Thema dieses Sysmposiums war „ die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates“. Über 120 Experten, Gelehrten aus betreffenden Abetilungen bei Zentralkomiteen, Forschungsinstituten der Sozialwissenschaften, Hochschulen, „vier Plattformen“ für theoretische Arbeiten, dem Kreis der sozialwissenschaftlichen Theorie der Provinz Fujian und lokale Verantwortlichen nahmen daran teil.

Die Experten und Gelehrten, die daran teilnahmen, führten die heftige und tiefe Beratung um die Koordination und das Vorantreiben „der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen“, der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates durch. Sie waren einig, das Gesetz sei das wichtige Instrument zur Verwaltung des Staates, die Rechtsstaatlichkeit sei die wichtige Stütze des Systems der Regierungsführung des Staates und der Fähigkeit dazu. Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sei die grundlegende Konzeption der Führung des Volks durch die Partei bei der Verwaltung des Staates. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sei die grundlegende Forderung und wichtige Garantie für das Festhalten am Sozialismus chinesischer Prägung und seine Entwicklung, für die Machtausübung und die Stärkung des Landes durch die Partei, das Wohlergehen und den Frieden des Volks, die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates von Belang.  

Die Experten und Gelehrten, die daran teilnahmen, wiesen darauf hin, bei der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates sei der rechtsstaatliche Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt zu beschreiten, das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern zu vervollkommnen, strikte Gesetzesdurchführung mit konzentrierten Kräften voranzutreiben, die Reform des Justizsystems zu vertiefen, das Rechtsbewusstsein des ganzen Volkes zu stärken, ein Rechtsstaat, die rechtsstaatliche Regierung und eine Gesellschaft mit Rechtsbindung aufzubauen, eine wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Rechtsprechung und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk zu verwirklichen, damit eine starke rechtsstaatliche Garantie für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation gewährt wird.