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Handelsminister Gao Hucheng: China unterstützt das multilaterale Handelssystem konsequent

Verffentlichungszeit:2015-10-09 | Quelle:people.com.cn | Vergrößern | Verkleinern

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Am 5, Oktober gaben die Handelsminister der zwölf Ländern wie die USA die gemeinsame Erklärung ab und kündigten das Ende der Verhandlungen über „das transpazifische Partnerschaftsabkommen “ (im folgenden als TPP bezeichnet) an. Das erregte die hohe Aufmerksamkeit der in- und ausländischen Meinungen und wird meist diskutiert. Vor kurzem gab Handelsminister Gao Hucheng für die gesellschaftlich meist diskutierten Fragen von TPP ein Interview.

Frage: am 5, Oktober gaben die Handelsminister der zwölf Ländern wie die USA die gemeinsame Erklärung ab und kündigten das Ende der Verhandlungen über TPP an, die mehr als fünf Jahre dauerten. Wie beurteilt es China?

Antwort: China hat angemerkt, daß die Handelsminister der zwölf Ländern wie die USA am 5, Oktober in der Ortszeit in Atlanta, der USA das Ende der Verhandlungen über TPP ankündigten. China ist konsequent der Ansicht und betont mehrmals, daß die Freihandelsabkommen in der Asien-Pazifik-Region, die schon geschlossen wurden und verhandelt werden, einschließlich TPP, der wichtige Weg zur Förderung der Handels- und Investitionsfreiheit – und Erleichterung in der Asien-Pazifik-Region, dem Vorantreiben der regionalen Integration und der wirtschaftlichen Entwicklung sind und den Beitrag zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Weltwirtschaft leisten. China steht allen Mechanismen, die den Prinzipien der Welthandelsorganisation entsprechen und der Wirtschaftsintegration im Asien-Pazifik-Raum dienen, offen gegenüber. Wir hoffen, daß TPP andere Freihandelsmechanismen in der Region ergänzen und zu Handel und Investition und Wirtschaftsentwicklung im Asien-Pazifik-Raum gemeinsam beitragen wird.

Frage: es gibt die Ansichten, daß TPP eines der Mittel der USA für die Einschränkung der  zunehmenden Einflußkraft Chinas in Asien ist, die Fertigstellung der Verhandlungen ein Sieg der USA beim Ringen um die Vorherrschaft in der neuen Regeln des Welthandels mit China ist. Wie meint China dazu?

Antwort: der Präsident Xi Jinping hat vor kurzem einen erfolgreichen Staatsbesuch in den USA durchgeführt. Zwei Staatsoberhaupten brachten zum Ausdruck, daß beide Seiten sich weiter bemühen werden, die neuartigen Beziehungen zwischen Großmächten China und den USA zu ebtalieren, die der gegenseitigen Respekt, der Zusammenarbeit und dem gemeinsamen Gewinnen zugrund liegen, die Verhandlungen über das Investitionsabkommen zwischen China und den USA energisch voranzubringen, die Kooperation und Kommunikation bei der Entwicklung, Zusammenarbeit und  Bewältigung der Veränderung des globalen Klimawandels weiter zu verstärken. Seit mehr als 30 Jahre der Aufnahme der diplomatischen Beziehung zwischen China und den USA werden die Breite und Tiefe der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen weiter ausgebaut. Die Geschichte und Realität haben bewiesen, daß Pazifischer Ozean breit genug für die Aufnahme von China und den USA ist. China und TPP Hauptmitglieder behalten immer die reibungslose Kommunikation von Informationen für die jeweiligen Freihandelsverhandlungen bei. Die offizielle Seite der USA und TPP Mitglieder haben mehrmals ausgedrückt, daß TPP nicht gegen China gerichtet ist und China nicht eindämmt, und auch keine Absicht hat, China auszuschließen. In der Tatsache haben 21 APEC-Mitglieder einschließlich China und den USA auf der APEC informellen Konferenz im vergangenen Jahr in Peking „Peking road map der APEC zum Vorantreiben der Verwirklichung der asiatisch-pazifischen Freihandelszone“ angenommen, die eine wichtige Zusammenarbeit zwischen uns ist. China ist bereit, im Rahmen des multilateralen Handelssystems bei der Welthandelsregelsetzung die Zusammenarbeit mit den USA zu verstärken, die regionale und weltweite wirtschaftliche Entwicklung aktiv voranzubringen und das Wohl des Volkes ständig zu verbessern.

Frage: nach einigen öffentlichen Meinungen würde TPP negative Einflüsse und die Auswirkungen auf Außenhandel und Investitionen Chinas haben. Wie bewertet China diese Auswirkungen?

Antwort: nachdem alle regionale Freihandelsarrangements erreicht sind, Können für die Nichtmitglieder eine bestimme Verlegungseffizienz des Handels und der Investition bestehen. Für die Auswirkungen des TPP wird China nach Angaben des Abkommens, das die einschlägigen Seiten offiziell bekannt geben, eine umfassende und systematische Bewertung durchführen. China ist der Ansicht, daß die Veränderungen des internationalen Handelsgefüges letztlich durch die Regulierung der internationalen Industriestruktur und internationale Wettbewerbsfähigkeit der Produkte aller Länder in den weltweiten Märkten bestimmt werden. China hält immer an der grundlegenden staatlichen Politik der Reform und Öffnung fest, und unterstützt die Integration der globalen Wirtschaft und das multilaterale Handelssystem unbeirrt, spornt die Verbesserung und Entwicklung der globalen Wertschöpfungsketten an und arbeitet an der Förderung der Prosperität und Stabilität der Weltwirtschaft.

Frage: die USA führt TPP-Verhandlungen über das Freihandelsabkommen, das 12 Länder betrifft und wird in der Zukunft die Verhandlung über das Freihandelsabkommen mit Europäscher Gemeinschaft weiter vorantreiben, welche Aktionen und Maßnahmen hat China bei der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen ergreifen?

Antwort: seit dem XVIII. Parteitag und der 3. und 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei bringt China verschiedene Arbeiten der Reform und Öffnung sicheren Schrittes voran. „Die Bildung des weltorientierten Netzwerks der Freihandelszone mit hohem Standard “ ist die große Maßnahme, die auf der 3. Plenartagung festgelegt wurde. In der Gegenwart hat China mit 22 Ländern und Gebieten einschließlich ASEAN-Länder, Chile, Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Australie 14 Freihandelsabkommen geschlossen, treibt gemeinsam mit den betreffenden Ländern die Verhandlungen über „das Abkommen für die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (im folgenden als RCEP bezeichnet), die Freihandelszone zwischen China, Japan und Korea, die aufgewertete Freihandelszone China-ASEAN voran, gestaltet schrittweise das Netzwerk der Freihandelszone mit hohem Niveau, das die ganze Welt bedeckt. Mit RCEP als Beispiel wird eine Freihandelzone nach der erfolgreichen Verhandlungen gebildet werden,, die reichste Bevölkerung abdeckt, die vielfältigste Mitgliedschaft, größte Unterschiede des Niveaus der wirtschaftlichen Entwicklung und dynamischste Entwicklung hat. Die RCEP-Verhandlung umfaßt 7 Mitglieder von TPP und ist durch hohe Transparenz, Offenheit und Toleranz gekennzeichnet. Zur Zeit haben verschiedene Verhandlungen die aktiven Fortschritte erzielt. ASEAN als einer der Hauptförderer der Integration der regionalen Wirtschaft und eine wichtige Partei der RCEP Verhandlung spielt bei der Verhandlung die wichtige Rolle. China ist bereit, gemeinsam mit allen Ländern einschließlich den USA den aktiven Beitrag für die Förderung der Zusammenarbeit des Handels und der Investition in der Region Asien-Pazifik und die globale wirtschaftliche Entwicklung zu leisten.

Frage: manche Leute sind der Ansicht, daß das Ende der TPP-Verhandlungen den Verzicht der USA auf das multilaterale System bedeutet, und dabei die TPP Regeln auch die WTO Regeln ersetzen werden, wie meinen Sie dazu?

Antwort: seit mehr als halbes Jahrhundert haben das multilaterale Handelssystem und die Liberalisierung des regionalen Handels gegenseitig begleitet und wechselseitig gefördert , sich abwechselnd entwickelt, und gemeinsam den Prozeß der Globalisierung vorangetrieben.. China ist ein aktiver Teilnehmer, Schützer und Beitragende des multilateralen Handelssystems und befürwortet, daß das multilaterale Handelssystem, das durch WTO vertritt, der Hauptkanal des globalen Handelsregeln ist, die Liberalisierung des regionalen Handels seine Ergänzung darstellt, die Beiden gegenseitig fördern und sich gemeinsam entwickeln. China steht der aktiven Erforschung der betreffenden Länder bei der Erstellung der Regeln auf dem Gebiet des Handels und der Investition offen gegenüber und ist dabei der Ansicht, daß seit der Festlegung des geltenden multilateralen Handelssystems in 1995 es eine unersetzbare Rolle bei der Liberalisierung des Handels und der Investition der Welt und des weltweiten Wirtschaftswachstums spielt. China ist überzeugt, daß WTO-Mitglieder nicht leicht auf das multilaterale Handelssystem, von dem die globale Wirtschaft profitiert, verzichten, alle Seiten die Anstrengungen gemeinsam unternehmen werden, den baldigen Abschluß der WTO-Doha-Verhandlungen zu unterstützen und das Entwicklungsziel, das alle Mitglieder gemeinsam erstellen, wirklich zu realisieren.