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Das Militärsystem

Veröffentlichungszeit:2012-08-23 | Vergrößern | Verkleinern

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  Mit dem Militärsystem der Volksrepublik China ist die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt über die Streitkräfte des Staates und deren Aufbau sowie die Wehrdienstordnung gemeint.

  1. Die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt

  A. Die Führung der KP Chinas über die Streitkräfte

  Die Volksbefreiungsarmee und die anderen Volksstreitkräfte unterstehen der Führung der KP Chinas.

  In der Armee gibt es in jeder Gruppe Mitglieder der KP Chinas, in jedem Zug eine Parteigruppe und in jeder Kompanie eine Parteizelle. In den Armee-Einheiten vom Regiment aufwärts sind Parteikomitees eingerichtet.
   Die Parteikomitees der verschiedenen Ebenen sind der Führungskern und der Kern des Zusammenschlusses in der Armee. Sie leiten einheitlich alle Organisationen, Abteilungen, Personen und Angelegenheiten der ihnen unterstehenden Truppen. Alle wichtigen Fragen der Armee werden von den Parteikomitees entschieden, abgesehen von dringenden Fällen, die von den Truppenführern behandelt werden.

  Die Parteiorganisationen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee arbeiten gemäß den Anweisungen des Zentralkomitees der KP Chinas.

  Keine Organisation oder Einzelperson darf sich ohne Ermächtigung durch das ZK der KP Chinas und die Zentrale Militärkommission in die Angelegenheiten der Armee einmischen und sie behandeln, geschweige denn die Truppen eigenmächtig in Bewegung setzen und kommandieren.
Die KP Chinas verbietet außer dem Kommunistischen Jugendverband jeder Partei und jeder politischen Vereinigung, Organisationen innerhalb der Armee zu gründen und Mitglieder aufzunehmen. Wenn Angehörige anderer Organisationen und Vereinigungen der Armee beitreten wollen, müssen sie sich von diesen Organisationen und Vereinigungen trennen. Ohne Genehmigung durch die Parteiorganisation ist es nicht erlaubt, in den Truppen Körperschaften und Organisationen in jeglicher Form und Natur zu errichten. Keine andere Organisation oder Einzelperson außer den Organisationen der KP Chinas ist ermächtigt, Kader jeglicher Rangstufe in der Armee zu ernennen.

  B. Die Zentrale Militärkommission

  Sie ist das höchste Führungsorgan des Staates für das Militärwesen und leitet die Streitkräfte des Landes. Die Ernennung ihrer Mitglieder wird vom ZK der KP Chinas entschieden. Die Zentrale Militärkommission des Staates und die Militärkommission beim ZK der KP Chinas sind ein und dasselbe Organ.

  Die Zentrale Militärkommission ist eines der höchsten Organe des Staates neben dem Staatsrat, dem Obersten Volksgericht und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates wird vom Nationalen Volkskongreß gewählt. Auf seinen Vorschlag hin entscheidet der Nationale Volkskongreß über die Ernennung der anderen Mitglieder der Zentralen Militärkommission. In der Zeit zwischen den Tagungen des Nationalen Volkskongresses entscheidet sein Ständiger Ausschuß auf Vorschlag des Vorsitzenden der Kommission über die Ernennung der anderen Mitglieder .

  Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates ist dem Nationalen Volkskongreß und seinem Ständigen Ausschuß verantwortlich.

  Die Zentrale Militärkommission setzt sich aus dem Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und anderen Mitgliedern zusammen. Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglieder dürfen ihr Amt mehrere aufeinanderfolgende Amtszeiten ausüben. Für den Vorsitzenden gibt es keine Beschränkung für die Dauer der Amtsausübung.

  Der Vorsitzende trägt die volle Verantwortung für die Zentrale Militärkommission.

  2. Die Zusammensetzung der Streitkräfte

  Die chinesischen Streitkräfte bestehen aus der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA), den Einheiten der bewaffneten Polizei und der Volksmiliz.

  Die chinesischen Streitkräfte gehören zum Volk. Ihre Aufgaben bestehen darin, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Land zu verteidigen und die friedliche Arbeit des Volkes zu schützen sowie am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk zu dienen.
Die VBA-Truppen im aktiven Dienst haben als stehendes Heer die Hauptaufgabe, im Kriegsfall das Land zu verteidigen. Sie können, wenn nötig, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die gesellschaftliche Ordnung wahren helfen. Die Reservetruppen beschäftigen sich in Friedenszeiten mit dem militärischen Training und wirken, wenn nötig, nach den gesetzlichen Bestimmungen bei der Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung mit. In Kriegszeiten sind sie nach einem Mobilmachungsbefehl Truppen des aktiven Dienstes.

  Die Einheiten der bewaffneten Polizei haben Sicherheitsaufgaben zu erfüllen und dabei zu helfen, die gesellschaftliche Ordnung zu wahren.
Die Volksmiliz leistet unter der Leitung der Militärorgane Dienste zur Vorbereitung auf einen Krieg und hat die Aufgabe, sich im Falle eines Verteidigungskriegs daran zu beteiligen. Sie hilft ferner bei der Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung.

  3. Das militärische Führungs- und Kommandosystem
Die Führungsorgane der Volksbefreiungsarmee unter der Leitung der Zentralen Militärkommission sind die VBA-Zentrale und die Führungsorgane der Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Wehrbereiche. Sämtliche Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen einem Führungsgremium. Die Volksmiliz wird von den lokalen Behörden der KP Chinas und den lokalen VBA-Truppen gemeinsam geleitet.
A. Das Führungs- und Kommandosystem der VBA
Das Führungs- und Kommandosystem der Volksbefreiungsarmee ist unter der Leitung der Zentralen Militärkommission in Generalstab, Oberste Politische Abteilung, Oberste Versorgungsabteilung und Oberste Rüstungsabteilung strukturiert. Sie sind sowohl die Organe, welche die Strategie der Zentralen Militärkommission vollziehen, als auch die obersten Führungsorgane für die militärische, politische, logistische und Rüstungsarbeit der gesamten Armee. Ihre Hauptaufgabe ist es, die strategischen Entscheidungen der Zentralen Militärkommission über Kriegsführung und Armeeaufbau sowie deren Richtlinie und Politik zu verwirklichen.

  (1) Die Organe der VBA-Zentrale

  --Der Generalstab

  Er ist das Führungsorgan für die militärische Arbeit der chinesischen Streitkräfte, das den militärischen Aufbau und die militärischen Operationen der gesamten Streitkräfte leitet und organisiert.
Er setzt sich zusammen aus der Operationsabteilung, dem Informationsdienst und dem Fernmeldedienst sowie den Abteilungen für militärische Ausbildung, militärische Angelegenheiten, Ausrüstung und Volksbewaffnung.

  Seine Aufgabe ist es, strategische und taktische Pläne sowie den Mobilmachungsplan auszuarbeiten und für deren Ausführung zu sorgen, die Operationen der Teilstreitkräfte und Gefechtszonen zu kommandieren und durchzuführen, Pläne für den Aufbau der Volksstreitkräfte zu erstellen und ihre Ausführung zu organisieren sowie sich mit dem organisatorischen Aufbau, der militärischen Ausbildung, dem Rüstungsplan und den Verwaltungsangelegenheiten der Truppen vertraut zu machen.

  --Die Oberste Politische Abteilung

  Sie ist das höchste Führungsorgan für die organisatorische und idelogisch-politische Arbeit der Parteiorganisationen in der Armee.
Sie besteht aus der Organisations-, Kader-, Propaganda-, Sicherheits-, Kultur- und Verbindungsabteilung und der Abteilung für die Arbeit unter den Massen sowie dem Militärgericht, der militärischen Staatsanwaltschaft und dem Verlag für die Zeitung der Befreiungsarmee. Ihrer Verwaltung unterstehen das Militärmuseum der Chinesischen Volksrevolution und das Filmstudio „1. August“.

  Ihre Hauptaufgabe besteht darin, in Übereinstimmung mit den Beschlüssen und Anweisungen des ZK der KP Chinas und der Zentralen Militärkommission die Richtlinien und Aufgaben der politischen Arbeit der gesamten Armee festzulegen und die untergeordneten Organe bei deren Ausführung anzuleiten sowie die Erfüllung der vom ZK der KP Chinas, dem Staatsrat und der Zentralen Militärkommission der Armee übertragenen Aufgaben zu gewährleisten.

  Als Organ der politischen Arbeit der Zentralen Militärkommission ist die Oberste Politische Abteilung für die Partei- und politische Arbeit in der Armee zuständig. Die organisatorische Struktur der Partei und deren Institutionen innerhalb der Armee werden von der Zentralen Militärkommission festgelegt.

  --Die Oberste Versorgungsabteilung

  Sie ist verantwortlich für die Versorgung der Armee mit Gütern, Sanitätsanlagen und Medikamenten, technischen Ausrüstungen, Transportmitteln usw.

  Sie besteht aus dem Befehlsstab, der politischen Abteilung sowie den Abteilungen für Finanzen, Armeebedarf, Gesundheitswesen, Waffen, Fahrzeuge, Treibstoff, Kasernenbau, militärischen Verkehr und Produktion von militärischen Bedarfsgütern. Ihr unterstehen unmittelbar über 20 Einheiten unterschiedlicher Art wie Truppeneinheiten, Akademien und Hochschulen, Güterversorgungsstellen und Forschungsinstitute.

  Ihre Hauptaufgabe ist es, die Versorgung der gesamten Armee zu planen und den Plan auszuführen, Bestimmungen und Vorschriften über die logistische Arbeit auszuarbeiten und durchzuführen sowie die Ausbildung und Forschung im Bereich der Logistik zu organisieren.

  --Die Oberste Rüstungsabteilung

  Sie leitet die Ausrüstung der gesamten Armee und setzt sich zusammen aus der politischen Abteilung, dem Rat für Wissenschaft und Technik und den Abteilungen für umfassende Planung, Rüstung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen und Bestellung von Forschungseinrichtungen zur Ausrüstung des Heers sowie für die Sicherstellung der allgemeinen Rüstungen, die Grundlage der Elektroinformatik und die Kooperation bei der Rüstungstechnik.

  (2) Die Führungsorgane der Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Wehrbereiche

  --Die Führungsorgane der Teilstreitkräfte

  Die Führungsorgane der Marine und Luftwaffe sind Abteilungen der Zentralen Militärkommission zur fachlichen Leitung und die Führungsgremien der Marine und Luftwaffe selbst.

  Ihre Hauptaufgabe besteht darin, den Truppenaufbau und die Vorbereitung auf einen Krieg gemäß den diesbezüglichen Richtlinien und Strategien der Zentralen Militärkommission zu leiten.

  Das Führungsorgan der Marine
Es setzt sich zusammen aus dem Hauptquartier des Befehlshabers und den Abteilungen für politische Arbeit, Nachschub, Rüstungsinstandhaltung und -reparatur. In den verschiedenen Meereszonen operieren verschiedene Flotten. Es gibt ferner eine Marineluftwaffe.

  Das Führungsorgan der Luftwaffe

  Es besteht aus dem Hauptquartier des Befehlshabers und den Abteilungen für politische Arbeit, logistische Arbeit und Luftingenieurwesen.

  Die Luftwaffeneinheiten der verschiedenen Wehrbereiche unterstehen der Führung des jeweiligen Wehrbereichs und der Luftwaffe.

  --Die Führungsorgane der Waffengattungen

  Das Führungsorgan der Artillerie ist die Artillerieabteilung des Generalstabs. Sie besteht aus dem Hauptquartier des Befehlshabers, der Politischen Abteilung und der Versorgungsabteilung.

  Das Führungsorgan der Panzerwaffe ist die Panzerwaffenabteilung des Generalstabs, die sich aus dem Hauptquartier des Befehlshabers, der Politischen Abteilung und der Abteilung für Nachschub und Technik zusammensetzt.

  Das Führungsorgan des Pionierkorps ist die entsprechende Abteilung des Generalstabs.

  Das Führungsorgan der Abwehrtruppen gegen chemische Kampfmittel ist die entsprechende Abteilung des Generalsstabs, die aus dem Hauptquartier des Kommandeurs, der Politischen Abteilung und der Versorgungsabteilung besteht.

  Das Führungsorgan der Fernmeldetruppe ist die entsprechende Abteilung des Generalstabs.

  Das Führungsorgan der Truppe für Strategische Raketen ist das Hauptquartier der 2. Artillerieverbandes. Es besteht u. a. aus den Abteilungen für Kommandokontrolle und für automatisches Kommandosystem.

  --Die Führungsorgane der Wehrbereiche

  Wehrbereiche sind in strategischen Regionen eingerichtete Armeeorganisationen. Sie unterstehen den Führungsgremien Hauptquartier, Politische Abteilung, Versorgungsabteilung und Abteilung für Koordinierten Dienst. Ihnen sind eine Anzahl von Truppenverbänden untergeordnet.

  Die Wehrbereiche sind verantwortlich für die Kommandierung der gemeinsamen Operationen aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet, die Leitung der militärischen Ausbildung und der politischen und administrativen Arbeit, die Nachschub- und Technikunterstützung der ihnen unterstehenden Truppenverbände sowie die Leitung der Volksmiliz, die Aushebung von Rekruten, die Mobilisierung und den Schlachtfeldaufbau.
Je nach der Größe der verwalteten Regionen sind die Wehrbereiche in große Wehrbezirke, Provinzwehrbereiche (bzw. Wehrbereiche der autonomen Gebiete), militärische Unterbezirke und Abteilungen der Volksbewaffnung eingeteilt.

  Große Wehrbezirke

  Sie unterstehen der unmittelbaren Führung der Zentralen Militärkommission und verwalten mehrere Truppenverbände, Provinzwehrbereiche und militärische Akademien und Hochschulen.
Gegenwärtig gibt es sieben große Wehrbezirke - Shenyang, Beijing, Jinan, Lanzhou, Chengdu, Guangzhou und Nanjing.

  Provinzwehrbereiche

  Sie unterstehen der Führung der großen Wehrbezirke und der Parteikomitees der jeweiligen Provinzen (autonomen Gebiete bzw. regierungsunmittelbaren Städte) und sind für die militärische Arbeit in ihren Verwaltungsgebieten zuständig, d. h. sie leiten hauptsächlich die Reservetruppen, die Volksmiliz, die Aushebung von Rekruten und die Mobilisierung, mancherorts auch den Grenz- und Küstenschutz.
In den verschiedenen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sind Provinzwehrbereiche, eine Garnison und Kommandanturbereiche eingerichtet.

  In ganz China gibt es 27 Provinzwehrbereiche, eine Garnison (Beijing) und drei Kommandanturbereiche (Tianjin, Shanghai, Chongqing).
Militärische Unterbezirke

  Sie sind militärische Organisationen in den Verwaltungsgebieten auf regionaler Ebene, unterstehen der Leitung der Provinzwehrbereiche und der Parteikomitees der jeweiligen Regionen (bzw. der unter der unmittelbaren Führung der Provinzen stehenden Städte, autonomen Bezirke und Bünde) und haben die Aufgabe, die militärische Arbeit in ihren Verwaltungsgebieten zu leiten, d. h. hauptsächlich die Arbeit der Volksmiliz, der Aushebung von Rekruten und der Mobilisierung.
Abteilungen der Volksbewaffnung

  Sie sind in den Kreisen (Bannern), den Bezirken großer Städte und einigen Städten auf Kreisebene eingerichtet, sind nach dem lokalen Verwaltungssystem aufgebaut und unterstehen der Führung der örtlichen Behörden und der Armeeinheiten.

  Die Abteilungen der Volksbewaffnung in einigen wenigen Grenzgebieten sind nach dem System der Armee aufgebaut und bestehen aus Armeeangehörigen im aktiven Dienst.

  B. Das Führungs- und Kommandosystem der Einheiten der bewaffneten Polizei

  (1) Die Führung

  Die Einheiten der bewaffneten Polizei des Chinesischen Volkes sind dem Amt für Öffentliche Sicherheit des Staates untergeordnet und unterstehen der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission.

  Die für die innere Sicherheit zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der Leitung der Regierung der jeweiligen Gebiete und der übergeordneten Organe der bewaffneten Polizei.
Die Grenzschutz-, Feuerwehr- und Wacheinheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der Führung des Amtes für Öffentliche Sicherheit.
Die für Wasserkraftwerke, Goldschürfen und Verkehr zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der fachlichen Leitung des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit, des Ministeriums für Land und Ressourcen, des Hauptamtes für Metallurgische Industrie bzw. des Verkehrsministeriums.

  Die für den Forst zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der Führung des Ministeriums für Forstwirtschaft und des Sicherheitsamtes sowie der zentralen und jeweiligen lokalen Behörde, wobei das Ministerium für Forstwirtschaft und die örtliche Behörde die Hauptrolle spielen.

  Die militärische, politische und logistische Arbeit der Grenzschutz-, Feuerwehr- und Wacheinheiten sowie der für Wasserkraftwerke, Goldschürfen und Forst zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei werden vom Hauptamt der bewaffneten Polizei geleitet. Diese Einheiten sind ähnlich wie die für die innere Sicherheit zuständigen Einheiten aufgebaut.

  Die Einheiten der bewaffneten Polizei haben ihre eigenen Uniformen, Kennzeichen und Rangstufen. Was ihr inneres System, ihre Disziplin, militärische Ausbildung und politisch-ideologische Arbeit anbelangt, so werden die betreffenden Bestimmungen, Anordnungen und Vorschriften der Volksbefreiungsarmee durchgeführt.

  (2) Die Organe des Hauptamtes der Einheiten der bewaffneten Polizei
Das Führungsgremium ist das Hauptamt der Einheiten der bewaffneten Polizei, das sich aus dem Hauptquartier des Kommandeurs, der Politischen Abteilung und der Versorgungsabteilung zusammensetzt.

  (3) Die lokalen Organe der Einheiten der bewaffneten Polizei
In den Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sind Haupttruppen, in den Regionen (Städten auf regionaler Ebene, Bezirken und Bünden) sind Kolonnen, in den Kreisen (Bannern, Städten auf Kreisebene) sind Brigaden oder Kompanien, Stationen und Sektionen der bewaffneten Polizei aufgestellt. Einigen Haupttruppen unterstehen unmittelbar Kolonnen, und die Mannschaften sind in Kolonnen, Brigaden, Kompanien, Züge und Gruppen organisiert.

  4. Das Wehrdienstsystem

  Es beinhaltet die Bestimmungen über den Beitritt von Bürgern zu den bewaffneten Organisationen sowie ihre Übernahme militärischer Aufgaben und ihre Teilnahme an der Militärausbildung außerhalb der bewaffneten Organisationen.

  China führt das System der Verbindung von allgemeiner Wehrpflicht und Freiwilligkeit sowie von Volksmiliz und Reservedienst durch.

  A. Das System der Wehrpflicht und Freiwilligkeit
Es ist die Pflicht der Bürger der VR China, Militärdienst zu leisten.
Alle Bürger männlichen Geschlechts, die vor dem 31. Dezember eines Jahres das 18. Lebensjahr vollenden, sollen zum aktiven Dienst rekrutiert werden. Diejenigen, die im 18. Lebensjahr nicht ausgehoben werden, können in der Zeit vor ihrem 22. Lebensjahr zum aktiven Dienst rekrutiert werden.

  Bürger weiblichen Geschlechts können gemäß der oben genannten Bestimmung zum aktiven Dienst rekrutiert werden, wenn die Armee sie braucht.

  Der Staat verfolgt den Angehörigen der Wehrpflichtigen gegenüber eine Bevorzugungspolitik.

  Die Dienstzeit der Wehrpflichtigen beträgt zwei Jahre.

  Nach Ablauf der Dienstzeit können die Wehrpflichtigen zu freiwilligen Soldaten werden.

  B.Volksmiliz und Reservedienst

  Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkräfte, sie ist Helfer und Reservekraft der Befreiungsarmee.

  Beim Reservedienst handelt es sich um einen Wehrdienst, den die Bürger außerhalb der Armee leisten.

  Nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst können die Wehrpflichtigen und Freiwilligen entsprechend den Entscheidungen der Truppen einen Reservedienst als Soldaten leisten, vorausgesetzt, sie erfüllen die diesbezüglichen Bedingungen. Diejenigen, die durch eine Prüfung nachweisen, daß sie für den Offiziersposten geeignet sind, leisten den Reservedienst als Offiziere.

  Die aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen Soldaten, die militärisch ausgebildeten Personen sowie die an der Militärausbildung teilnehmenden Personen unter 28 Jahren sind in die Kerntruppe der Volksmiliz aufzunehmen. Die übrigen Bürger männlichen Geschlechts zwischen 18 und 35 Jahren, die den Bedingungen des Wehrdienstes genügen, sind in die Reihe der einfachen Milizangehörigen aufzunehmen.

  C. Das System der Militärausbildung

  Die Angehörigen der Kerneinheit der Volksmiliz zwischen 18 und 20 Jahren, die den aktiven Dienst nicht geleistet haben, sollen 30 bis 40 Tage lang an einer Militärausbildung teilnehmen. Die Ausbildungszeit der fachtechnischen Angehörigen der Volksmiliz soll nach den Bedürfnissen angemessen verlängert werden.

  Die Militärausbildung der Soldaten im Reservedienst ist in den Organisationen der Volksmiliz oder separat durchzuführen.

  Die Offiziere des Reservedienstes sollen während der Zeit des Reservedienstes drei bis sechs Monate lang an der militärischen Ausbildung teilnehmen.

  Die Studenten der Universitäten und Hochschulen und die Schüler der Oberstufe der Mittelschulen müssen sich einer grundlegenden Militärausbildung unterziehen.

  5. Das Ministerium für Landesverteidigung

  Das Verteidigungsministerium ist eine Abteilung für die militärische Arbeit des Staatsrats. Seine Funktionen bestehen in der einheitlichen Leitung des Aufbaus der Streitkräfte des Staates wie Rekrutierung und Organisierung der Streitkräfte, Ausrüstung, Militärausbildung, militärische Forschung sowie Rangordnung und Besoldung.
Die Arbeit des Verteidigungsministeriums leisten die Organe der Zentrale der Befreiungsarmee.

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